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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Situation auf dem Arbeitsmarkt im Ostalbkreis - Mündlicher Bericht    
Ö 4  
Bericht über die Ergebnisse der Kommunalkonferenz Ostwürttemberg am 23.01.2009    
Ö 5  
Aktueller Finanzzwischenbericht    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Investitionsvorschläge des Ostalbkreises im Rahmen des Konjunkturprogrammes II
224/09  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

 

 

 

 

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Kreistag stimmt den unter Punkt III - A dargestellten Maßnahmen mit einem Gesamtaufwand von 4.605.200 € zu.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderungsfähigkeit mit dem Land abzuklären und die entsprechenden Zuschüsse in Höhe von 3.019.625 € für diese Maßnahmen zu beantragen. Diese Maßnahmen sind zusätzlich und werden vom Ostalbkreis im Rahmen eines Nachtragshaushalts mit insgesamt 1.585.575 € Kreditaufnahmen kofinanziert.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermöglichkeiten für Sanierungsmaßnahmen bei der Stauferklinik Mutlangen und dem Verwaltungszentrum Hopfenstraße in Aalen mit dem Land abzuklären.

 

  1. Die abschließende Beschlussfassung zur Mittelfreigabe trifft der Kreistag in seiner Sitzung am 28. April 2009.

 

 

   
    10.03.2009 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Wald und Forstwirtschaft im Ostalbkreis 2008 - Mündlicher Bericht    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums sozialwissenschaftlicher Richtung an der Justus-von-Liebig-Schule Aalen zum Schuljahresbeginn 2009/2010
213/09  
Ö 9  
Einrichtung einer Fachklasse für Auszubildende des Ausbildungsberufs Produktionstechnologin/Produktionstechnologe an der Technischen Schule Aalen
223/09  
Ö 10  
Konzept für eine kostenlose Mitnahme von Fahrrädern im Schienenverkehr
215/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Befreiung der Tafelläden von den Müllgebühren
219/09  
Ö 12  
Öffentliche Beauftragung der Kliniken des Ostalbkreises mit der Erbringung medizinischer Dienstleistungen - Ergänzung der Betrauungsakte vom 12.03.2008
202/09  
Ö 13  
Beteiligungsbericht 2007
216/09  
Ö 14  
Verkehrslandeplatz Elchingen - Bericht zum aktuellen Stand    
Ö 15  
Annahme von Spenden und Sponsoring
225/09  
Ö 16  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 17  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 18  
Frageviertelstunde