Antrag der Verwaltung

 

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt:/Der Kreistag beschließt:

 

Die Jahresrechnung 2006 des Ostalbkreises und der Jahresabschluss 2006 des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen werden wie folgt festgestellt:

 

1.     Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006 des Ostalbkreises

 

	Verwaltungs- haushalt €	Vermögens- haushalt €	Gesamt- haushalt €
Soll-Einnahmen	271.883.386,86	42.908.735,89	314.792.122,75
Neue Haushaltseinnahmereste	0,00	10.383.022,59	10.383.022,59
Zwischensumme	271.883.386,86	53.291.758,48	325.175.145,34
-  Haushaltseinnahmereste Vorjahr	0,00	10.400.812,59	10.400.812,59
1. Bereinigte Soll-Einnahmen	271.883.386,86	42.890.945,89	314.774.332,75
Soll-Ausgaben	271.793.277,79	45.117.330,03	316.910.607,82
Neue Haushaltsausgabereste	663.841,66	18.202.918,12	18.866.759,78
Zwischensumme	272.457.119,45	63.320.248,15	335.777.367,60
-  Haushaltsausgabereste Vorjahr	573.732,59	20.429.302,26	21.003.034,85
2. Bereinigte Soll-Ausgaben	271.883.386,86	42.890.945,89	314.774.332,75
Differenz 2./1. (Fehlbetrag)	0,00	0,00	0,00

 

        Nachrichtlich:   Das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge schließt mit Ein­nahmen und Ausgaben in Höhe von je 556.826.544,21 € ab.

 

        Rücklagen

 

	Stand 01.01.2006	Zugang	Entnahme	Stand 31.12.2006
Allgemeine Rücklage	54.737.903,72 €	995.016,00 €	30.157.586,00 €	25.575.333,72 €
Rücklage aus Überschuss Gebührenhaushalt Erdaushub und Bauschutt	17.774,84 €	30.413,09 €	17.774,84 €	30.413,09 €
Gesamt	54.755.678,56 €	1.025.429,09 €	30.175.360,84 €	25.605.746,81 €

 

        Der Mindestbestand der Rücklage in Höhe von 4.322.571,64 € wird eingehalten.

 

        In der Rücklagenentnahme sind 5.507.259,46 € für den Ausgleich des Verwaltungshaus­halts enthalten.

 

	Stand 01.01.2006	Zugang	Entnahme	Stand 31.12.2006
Sonderrücklage Abfall	27.204.140,53 €	2.328.343,47 €	2.484.862,70 €	27.047.621,30 €

 

        Von der Sonderrücklage sind unverändert 19.994.226,82 € als inneres Darlehen in Anspruch genommen.

 

 

Haushaltsreste

 

        Als Haushaltsreste wurden in das Haushaltsjahr 2007 übertragen:

 

	HH-Einnahmereste	HH-Ausgabereste
Verwaltungshaushalt	0,00 €	663.841,66 €
Vermögenshaushalt	10.383.022,59 €	18.202.918,12 €

 

        Die Haushaltsreste sind in der Anlage detailliert aufgeführt.

 

 

        Schulden

 

        Zum 01.01.2006 betrug der tatsächliche Schuldenstand (Ist)      42.890.588,38 €

 

ð       Ordentliche Tilgung                                                          3.681.372,18 €

 

Tatsächlicher Schuldenstand zum 31.12.2006                     39.209.216,20 €

 

 

2.     Waldkrankenhaus Dalkingen

 

Gewinn- und Verlustrechnung	2006
Erträge	819.875,29 €
Aufwendungen	1.116.601,28 €
Jahresfehlbetrag	296.725,99 €
Jahresüberschuss	0,00 €

 

 

Bilanzsumme	513.868,37 €
davon entfallen auf der Aktivseite auf
ð das Anlagevermögen	345.347,57 €
ð das Umlaufvermögen	168.520,80 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
ð die Kapitalrücklagen	411.780,46 €
ð die Gewinnrücklagen	0,00 €
ð die Rückstellungen	309.875,58 €
ð die Verbindlichkeiten	75.428,75 €
Bilanzverlust	283.216,42 €

 

 

Vermögensplan	2006
Einnahmen Ausgaben	302,68 € 302,68 €

 

 

        Die Bilanz wurde unter Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt.

Der Beschluss vom 13.12.2005 über die Überleitung von GuV-Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag zum Bilanzgewinn/Bilanzverlust wurde ab dem Jahresabschluss 2005, entsprechend dem Beschluss vom 17.10.2006 für die Kliniken des Ostalbkreises, um die aus Trägermitteln finanzierten Prüfungsgebühren erweitert.

Der sich aus der Gewinn- und Verlustrechnung ergebende Jahresfehlbetrag in Höhe von 296.725,99 € verringert sich daher durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage für Abschreibungen auf mit Trägermitteln finanziertes Anlagever­mögen um 13.108,00 € sowie um die aus dem genehmigten Trägerzuschuss finanzierten Prüfungsgebühren in Höhe von 401,57 €.

 

 

        Der verbleibende Verlust 2006 in Höhe von 283.216,42 € wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.

Sachverhalt/Begründung

 

I.      Die Kämmerei hat die Jahresrechnung des Ostalbkreises für das Jahr 2006 zum 25. Mai 2007 aufgestellt. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde bereits am 17. Juli 2007 über die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung infor­miert.
Der Jahresabschluss des Waldkrankenhauses Dalkingen wurde termin­gerecht zum 30. April 2007 erstellt.
Eine Ausfertigung des Schlussberichts des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2006 des Ostalbkreises und des Jahresabschlusses 2006 des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen vom 13. November 2007 ist beigefügt.

 

        Nach § 48 LkrO i. V. mit § 95 GemO und §§ 39 ff GemHVO ist es Aufgabe des Kreistags, das Ergebnis der Jahresrechnung festzustellen. In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft, einschließlich des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres, nachzuweisen. Die Jahres­rechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern.

 

        Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat nach § 48 LKrO i. V. mit § 110 GemO die Jahresrechnung vor der Feststellung durch den Kreistag daraufhin zu prüfen, ob

 

1.   bei den Einnahmen und Ausgaben und bei der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden ist,

 

2.   die einzelnen Rechungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,

 

3.   der Haushaltsplan eingehalten worden ist und

 

4.   das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden sind.

 

 

Anlagen

 

Ü     Schlussbericht

Ü     Rechenschaftsbericht 2006

Ü     Haushaltsreste 2006

 

 

 

Sichtvermerke

 

Geschäftsbereich              __________________________________________________

                                      Mayer                                        Gutknecht

 

Rechnungsprüfung           __________________________________________________

                                      Schüler

 

Dezernent/                      __________________________________________________

Dezernat II                       Hubel

 

Landrat                           __________________________________________________

                                      Pavel