Antrag der Verwaltung

Empfehlung an den Kreistag:

Die Jahresrechnung 2005 des Ostalbkreises und der Jahresabschluss 2005 des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen werden wie folgt festgestellt:

1.Ergebnis der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2005 des Ostalbkreises

Nachrichtlich:Das Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge schließt mit Ein­nahmen und Ausgaben in Höhe von je 489.996.258,33 € ab.

Rücklagen

Der Mindestbestand der Rücklage in Höhe von 3.942.559,81 € wird eingehalten.

In der Rücklagenentnahme sind 16.597.354,46 € für den Ausgleich des Verwaltungshaus­halts enthalten.

Von der Sonderrücklage sind unverändert 19.994.226,82 € als inneres Darlehen in Anspruch genommen.

Haushaltsreste

Als Haushaltsreste wurden in das Haushaltsjahr 2006 übertragen:

Die Haushaltsreste sind in der Anlage detailliert aufgeführt.

Schulden

Zum 01.01.2005 betrug der tatsächliche Schuldenstand (Ist)48.648.860,23 €

       Übernahme Darlehen Schwesternwohnheim106.618,61 €

       Außerordentliche Tilgung1.825.490,91 €

       Ordentliche Tilgung4.039.399,55 €

Tatsächlicher Schuldenstand zum 31.12.200542.890.588,38 €

2.Waldkrankenhaus Dalkingen

Die Bilanz wurde unter Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt.

Der Beschluss vom 13.12.2005 über die Überleitung von GuV-Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag zum Bilanzgewinn/Bilanzverlust wird ab dem Jahresabschluss 2005, entsprechend dem Beschluss vom 17.10.2006 für die Kliniken des Ostalbkreises, um die aus Trägermitteln finanzierten Prüfungsgebühren erweitert.

Der sich aus der Gewinn- und Verlustrechnung ergebende Jahresfehlbetrag in Höhe von 250.326,69 € verringert sich daher durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage für Abschreibungen auf mit Trägermitteln finanziertes Anlagever­mögen um 13.209,00 € sowie um die aus dem genehmigten Trägerzuschuss finanzierten Prüfungsgebühren in Höhe von 395,76 €.

Der verbleibende Verlust 2005 in Höhe von 236.721,93 € wird durch Entnahmen aus der Gewinnrücklage in Höhe von 112.339,00 € und Kapitalrücklage in Höhe von 124.382,93 € gedeckt.

Sachverhalt/Begründung

I.Die Kämmerei hat die Jahresrechnung des Ostalbkreises für das Jahr 2005 zum 29. Juni 2006 aufgestellt. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde bereits am 17. Juli 2006 über die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung infor­miert.
Der Jahresabschluss des Waldkrankenhauses Dalkingen wurde termin­gerecht zum 30. April 2006 erstellt.
Eine Ausfertigung des Schlussberichts des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung über die örtliche Prüfung der Jahres­rechnung 2005 des Ostalbkreises und des Jahresabschlusses 2005 des Wald­krankenhauses Rainau-Dalkingen vom 21. November 2006 ist beigefügt.

Nach § 48 LkrO i. V. mit § 95 GemO und §§ 39 ff GemHVO ist es Aufgabe des Kreistags, das Ergebnis der Jahresrechnung festzustellen. In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft, einschließlich des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres, nachzuweisen. Die Jahres­rechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern.

Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat nach § 48 LKrO i. V. mit § 110 GemO die Jahresrechnung vor der Feststellung durch den Kreistag daraufhin zu prüfen, ob

1.bei den Einnahmen und Ausgaben und bei der Vermögensverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden ist,

2.die einzelnen Rechungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,

3.der Haushaltsplan eingehalten worden ist und

4.das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden sind.

Anlagen

     Schlussbericht

     Rechenschaftsbericht 2005

     Haushaltsreste 2005

Sichtvermerke

Geschäftsbereich__________________________________________________

Mayer

Rechnungsprüfung__________________________________________________

Schüler

Dezernent/__________________________________________________

Dezernat IIHubel

Landrat__________________________________________________

Pavel