Antrag der Verwaltung

Kenntnisnahme.

Sachverhalt/Begründung

Die Kreiskämmerei hat zum 30. Juni 2006 termingerecht den Rechnungsabschluss des Landkreises für das Jahr 2005 fertiggestellt. Der kassenmäßige Abschluss sieht wie folgt aus:

       Verwaltungshaushalt:276.149.484,21 €

       Vermögenshaushalt:61.122.745,02 €

       Insgesamt337.272.229,23 €

Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass beim Abschluss 2005 im Verwaltungshaushalt erstmals interne Leistungsverrechnungen für die durch Querschnittsämter erbrachten Leistungen in Höhe von 11.976.917,77 € enthalten sind.

Der Gesamtabschluss einschließlich der haushaltsfremden Vorgänge beläuft sich auf 827.268.487,56 €.

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss wurde beim Finanzzwischenbericht über die Abwicklung des Kreishaushalts 2005 am 18. Juli 2005 und ebenso am 23. Novem­ber 2005 informiert.

Der Verwaltungshaushalt 2005 schließt mit einer Zuführungsrate vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt (negative Investitionsrate) in Höhe von 16.597.354,46 € ab. Im Haushaltsplan waren 15.208.271,00 € veranschlagt. Der Mehrbedarf mit 1.389.083,46 € ist hauptsächlich auf folgende Abweichungen zurückzuführen:

        Wenigereinnahmen bei den Gebühren der unteren Verwaltungsbehörde und den Buß-, Zwangs- und Verwarnungsgeldern mit 0,92 Mio. €,

        Wenigereinnahmen bei den Zinserträgen mit 1,17 Mio. €,

        Mehreinnahmen bei den Sachkostenbeiträgen in Höhe von 0,4 Mio. €,

        Mehraufwand im Bereich der Sozialen Sicherung mit 0,5 Mio. €,

        Mehreinnahmen bei der Grunderwerbsteuer mit 0,2 Mio. €,

        Fehlbetrag bei den Abfallgebühren mit 2,268 Mio. €

Nachdem der Fehlbetrag der Abfallgebühren über den Vermögenshaushalt und damit über die Gebührenkalkulation der Folgejahre abgewickelt wird, ergibt sich unterm Strich im Verwaltungshaushalt des Jahres 2005 eine Verbesserung von 878.842,53 €.

Zur Finanzierung der Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Vermögenshaushalt 2005 ist trotz der Sondertilgungen in Höhe von 1,78 Mio. € bei Darlehen mit auslaufender Zinsfestschreibung gegenüber dem Haushaltsplan eine um 975.668 € geringere Rücklagenentnahme erforderlich. Ursächlich hierfür sind überwiegend nicht geplante Einnahmen bei den Zuschüssen und Zuweisungen vom übrigen Bereich mit 220.314 € und die Erstattung der Umsatzsteuer für die Cafeteria beim BSZ Aalen mit 392.239 €. Weitere Verbesserungen ergaben sich durch die Auflösung von Haushaltsresten mit 236.516 € und dem Verlustvortrag bei den Abfallgebühren mit 2,268 Mio. €.

Die Verschuldung stellt sich wie folgt dar:

Stand am 01.01.200548.755.478,84 €

ordentlich Tilgung 20054.082.015,73 €

Sondertilgung 20051.782.874,73 €

Gesamttilgung 20055.864.890,46 €

Stand am 31.12.200542.890.588,38 €

Die allgemeine Rücklage hat sich im Jahr 2005 wie folgt verändert:

Stand am 01.01.200590.848.946,98 €

Entnahme für Verwaltungshaushalt16.597.354,46 € 

(geplant:(15.208.271,00 €)

Entnahme für Vermögenshaushalt19.513.688,80 € 

(geplant:(20.489.357,00 €)

Zum 31.12.2005 beträgt damit der

Stand der allgemeinen Rücklage54.737.903,72 €

Bei der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2006 wurde nach Durchführung der außerplanmäßigen Tilgung von Darlehen im Jahr 2005, der der Verwaltungs- und Finanzausschuss am 04.10.2005 zugestimmt hat, von einem Rücklagenbestand zum 01.01.2006 von 53.794.352,00 € ausgegangen. Damit hat sich der Rücklagenbestand um 943.551,72 € erhöht.

Auf die beiliegende Zusammenstellung der wichtigsten Haushaltspositionen wird verwiesen.

Anlagen

1 Zusammenstellung der wichtigsten Haushaltspositionen

Sichtvermerke

Geschäftsbereich__________________________________________________

Gutknecht

Dezernent__________________________________________________

Hubel

Landrat__________________________________________________

Pavel