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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Fr, 24.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 9:00 - 11:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung 2006 bis 2010 für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS)
125/06  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag:

 

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungs-kosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS) wird wie in der Anlage 5 beschlossen.

 

 

 

   
    24.11.2006 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der CDU-Fraktion, die Erhöhung der Eigenanteile bei Haupt- und Sonderschülern von 19,50 Euro auf 21,50, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu belassen und die restlichen Eigenanteile von 29,00 Euro auf 31,00 Euro zu erhöhen wird bei 8 Ja-Stimmen und 7 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.

Ö 5  
Festlegung des Zuschusses für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren im Katastrophenschutz
135/05  
Ö 6  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2007 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
153/06  
Ö 7  
Wärmeversorgung für das Kreisberufsschulzentrum Schwäbisch Gmünd   168/06  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über die Flurneuordnungsverfahren im Ostalbkreis
167/06  
Ö 9  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11  
Frageviertelstunde