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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Di, 06.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Neubestellung eines Naturschutzbeauftragten für den Ostalbkreis, Dienstbezirk "Lorch, Schwäbisch Gmünd und Waldstetten"
008/2024  
Ö 4  
Wiederbestellung von Herrn Peter Krebs als Naturschutzbeauftragter für den Ostalbkreis
007/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Jahresbericht 2023 des EnergiekompetenzOstalb e. V. (EKO)
009/2024  
Ö 6  
Nachhaltige Mobilität im Ostalbkreis    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
"ÖPNV - neu denken"
013/2024  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise und Tarifbedingungen
Enthält Anlagen
014-1/2024  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV
Enthält Anlagen
015/2024  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag des Ostalbkreises sich für eine Verbesserung der Anbindung des Wirtschaftsstandorts in Oberkochen durch die Aufwertung des Stadtverkehres Oberkochen in Verbindung mit einer Aufwertung der Bus-Linien 106 und 107 zu einem Halbstundentakt in Waldhausen und Ebnat sowie den Stundentakt der Linie 104 Waldhausen – Ebnat – Oberkochen auszusprechen und eine Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel zu beschließen.

 

  1. Die Konzepterstellung eines „Job-Shuttles Oberkochen“, mit Übernahme von Fahrten des bestehenden Werksbusverkehres außerhalb des Schichtverkehrs in den ÖPNV, wird im öffentlichen Interesse unterstützt und zur Entscheidung dem Kreistag empfohlen.

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt Kenntnis vom Bericht des Stands der Umsetzung des Verkehrskonzeptes Schwäbisch Gmünd und empfiehlt dem Kreistag die Schulzeitenstaffelung im Verkehrsraum Schwäbisch Gmünd auf das Schuljahr 2025/26 zu verschieben, eine Finanzierungszusage für die Beschaffung von Gelenkbussen ist in Aussicht zu stellen sowie eine Freigabe der gesperrten Haushaltsmittel für eine ITF-Teilumsetzung Deinbach und zweier Regionalbuslinien. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmt zu, den Förderbescheid für den On-Demand-Verkehr Schwäbisch Gmünd zurückzugeben.

 

  1. Vom Bericht über die Bilanz zum Jugendticket BW 2023 und der Finanzierung der Deutschland-Tickets wird Kenntnis genommen.

 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 6.3 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Aufgrund der kontroversen Diskussion und dem Wunsch auf Abstimmung innerhalb der Kreistagsfraktionen, schlägt Landrat Dr. Bläse vor, dass die Ziffern 1 - 3 zur Beschlussfassung an den Kreistag verwiesen werden. Er hält fest, dass die Fraktionen sich im Einvernehmen dafür aussprechen, dass Ziffer 1 grundsätzlich umsetzungsreif sei.

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmen dem Vorgehen einstimmig zu und nehmen vom Bericht über die Bilanz zum Jugendticket BW 2023 und der Finanzierung des Deutschland-Tickets (Ziffer 4) Kenntnis.

 

Landrat Dr. Bläse schließt und stellt fest, dass die Beschlussfassung damit an den Kreistag, im Rahmen seiner Sitzung am 5. rz 2024, verwiesen werde.

Ö 7  
Beauftragung der Landkreisverwaltung mit der Ausschreibung und der Vergabe von Belagssanierungen und Bauwerksinstandsetzungen im Jahr 2024
006/2024  
Ö 8  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 9  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10  
Frageviertelstunde