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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 17.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:25   (öffentlich ab 16:10) Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Zukunftskonzept der Kliniken Ostalb gkAöR als Teil der Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis - Standortauswahlverfahren
Enthält Anlagen
175/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussantrag

 

Der Verwaltungsrat Kliniken Ostalb empfiehlt dem Kreistag zu beschließen:

 

  1. Die Beschlussempfehlung „Der Kreistag beschließt auf Grundlage der beschlossenen objektiven Bewertungskriterien durch den Kreistag am 25.07.2023 der Bewertung durch die Endera Management Beratung GmbH zu folgen und das beschlossene Konzept „Regionalversorgung“ durch einen Klinikneubau umzusetzen.“ wird zurückgestellt und die Ergänzung des Gutachters im Rahmen der Bewertung alt vs. neu der drei Modelle nochmals vorgenommen. Zudem wird eine Überprüfung der Angaben (Plausibilisierung) der erweiterten Kombi-Lösung der Stadt Aalen durchgeführt.

 

  1. Der Kreistag beschließt auf Grundlage der am 24.04.2023 im Verwaltungsrat Kliniken Ostalb vorgestellten objektiven Bewertungskriterien, diese Kriterien (siehe Anlage 2) für die Grundstücksauswahl für einen Klinikneubau durch die Endera Management Beratung GmbH zugrunde zu legen.

 

  1. Die Endera Management Beratung GmbH wird entsprechend beauftragt auf Grundlage der beschlossenen Kriterien zur objektiven Bewertung und Auswahl von Grundstücksofferten im Rahmen eines Bieterverfahrens geeignete Grundstücke zu bewerten und eine entsprechende Empfehlung zur Grundstücksauswahl an die Gremien auszusprechen.

 

 

 

 

   
    17.10.2023 - Kreistag
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Landrat Dr. Bläse trägt den in Ziffer 1 geänderten Beschlussantrag vor und ruft diesen mit dem Hinweis zur Abstimmung auf, dass es sich bei Ziffer 1 um eine Feststellung des aktuellen Sachstands handle:

 

  1. Die BeschlussempfehlungDer Kreistag beschließt auf Grundlage der beschlossenen objektiven Bewertungskriterien der Bewertung durch die Endera Management Beratung GmbH zu folgen und das beschlossene Konzept „Regionalversorgung“ durch einen Klinikneubau umzusetzen.“ wird zurückgestellt und die Ergänzung des Gutachters im Rahmen der Bewertung alt vs. neu der drei Modelle nochmals vorgenommen. Zudem wird eine Überprüfung der Angaben (Plausibilisierung) der erweiterten Kombi-Lösung der Stadt Aalen durchgeführt.

 

  1. Der Kreistag beschließt auf Grundlage der am 24.04.2023 im Verwaltungsrat Kliniken Ostalb vorgestellten objektiven Bewertungskriterien, diese Kriterien (siehe Anlage 2) für die Grundstücksauswahl für einen Klinikneubau durch die Endera Management Beratung GmbH zugrunde zu legen.

 

  1. Die Endera Management Beratung GmbH wird entsprechend beauftragt auf Grundlage der beschlossenen Kriterien zur objektiven Bewertung und Auswahl von Grundstücksofferten im Rahmen eines Bieterverfahrens geeignete Grundstücke zu bewerten und eine entsprechende Empfehlung zur Grundstücksauswahl an die Gremien auszusprechen.

 

 

Beschluss

 

Die Mitglieder des Kreistags stimmen dem in Ziffer 1 geänderten Beschlussantrag mehrheitlich, bei zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen, zu.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Einbringung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2023 - 2027 der Kreisstraßen und -radwege
Enthält Anlagen
152/2023  
Ö 5  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2024 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
155/2023  
Ö 6  
Energiebericht 2022 des Ostalbkreises    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Energiebericht 2022 zu den Verwaltungs- und Schulgebäuden des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
166/2023  
Ö 6.2  
Energiebericht 2022 des Ostalbkreises - Gesamtbetrachtung der Kreisgebäude
Enthält Anlagen
167/2023  
Ö 7  
Kreistagswahl am 9. Juni 2024 - Bildung des Kreiswahlausschusses
169/2023  
Ö 8  
Übertragung der Rechnungs- und Kassenprüfung des Geoparks Schwäbische Alb e.V. von 2022 bis 2025 auf das Rechnungsprüfungsamt des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
146/2023  
Ö 9  
Kreditaufnahme zur Finanzierung von laufenden Investitionen
176-1/2023  
Ö 10  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
164/2023  
Ö 11  
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses    
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde