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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 13.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2006 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2006
178-1/05  
    VORLAGE
    In der beiliegenden Aufstellung sind die bis jetzt bekannten Änderungen zum Kreishaushalt 2005 enthalten

Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ beinhaltet die Ergebnisse der Haushaltsplan­beratungen

 

-        des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 23. November 2005

-        des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 25. November 2005

-        des Schul- und Kulturausschusses am 28. November 2005

-        des Krankenhausausschusses am 29. November 2005

-        des Sozialausschusses am 30. November 2005

-        des Jugendhilfeausschusses am 01. Dezember 2005

-        des Verwaltungs- und Finanzausschusses am 06. Dezember 2005

 

Der Landkreistag Baden-Württemberg hat zwischenzeitlich mitgeteilt, dass der Ortenaukreis den Kreisumlagehebesatz 2005 durch Nachtragssatzung um 1 Punkt erhöht hat. Dadurch steigt der gewogene landesdurchschnittliche Kreisumlage­hebesatz 2005 auf 36,60 %. Für den Ostalbkreis bedeutet dies, dass sich die Schlüsselzahl 2006 von 31.515.700 € um 142.577 € auf 31.373.123 € verringert. Bei einer Ausschüttungsquote von 71,5 % ergibt sich dadurch eine um 101.942 € niedrigere Schlüsselzuweisung nach der mangelnden Steuerkraft.

 

Der Kommunalverband für Jugend und Soziales hat im Rahmen der Verbandsver­sammlung am 28. November 2005 die Verbandsumlage 2006 auf 0,3652253 % der Steuerkraftsumme der Kreise und 3,387482483 € je Einwohner festgesetzt. Die vom Ostalbkreis danach zu bezahlende Umlage 2006 beläuft sich auf 2.022.395 €. Die Reduzierung um 64.530 € ist im „Grünen Deckblatt“ berücksichtigt.

 

Das Volumen des Verwaltungshaushalts verringert sich von 248.075.421 € um 89.030 € auf 247.986.391 €. Das Volumen des Vermögenshaushalts erhöht sich von 41.585.943 € um 12.912 € auf 41.598.855 €. Das Gesamthaushaltsvolumen des Zentralhaushalts verringert sich damit um 76.118 € auf 289.585.246 €. Die Verpflichtungsermächtigungen bleiben unverändert bei 21.691.302 €. Die Wirtschaftspläne der Kreiskrankenhäuser verändern sich nicht und bleiben bei 188.010.402 €. Insgesamt ergibt sich damit für 2006 ein Gesamthaushaltsvolumen von 477.595.648 €.

 

   
    13.12.2005 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei 5 Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2006 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kreisweite Fahrpreiskooperation - Grundsatzbeschluss
166/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Lkw-Maut Ausweichverkehr - Bericht und weiteres Vorgehen
173/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vorstellung des 1. Waldberichts für den Ostalbkreis    
Ö 8  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2006 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
152-1/05  
Ö 9  
Feststellung der Jahresrechnung 2004 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen
171-1/05  
Ö 10  
Feststellung des Jahresergebnisses 2004 der Hospitalstiftung zum Hl. Geist
176/05  
Ö 11  
Unterrichtung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg zur Prüfung der Bauausgaben der Hospitalstiftung zum Hl. Geist in den Jahren 2000 bis 2003 und den Abschluss der Prüfung
175/05  
Ö 12  
Rechtsverordnung des Ostalbkreises über öffentliche Leistungen nach dem Fleisch- und Geflügelfleischhygienerecht
177/05  
Ö 13  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 14  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 15  
Frageviertelstunde