Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Di, 09.04.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Bericht der Naturschutzbeauftragten
Ö 4		Geschäftsbericht der Forstwirtschaftlichen Vereinigung Schwäbischer Limes w.V. 2012	051/2013
Ö 5		Weiterentwicklung von OstalbMobil - mündlicher Bericht über den Bearbeitungsstand zur Umgestaltung des Kooperationsvertrages des Ostalbkreises mit den Verkehrsunternehmen
Ö 6		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Nachfrageentwicklung	048/2013
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt/ der Kreistag beschließt: Den neuen Tarifen von OstalbMobil entsprechend Ziffer 3 Sachverhalt/Be-gründung wird mit Wirkung zum 1. August 2013 zugestimmt. Anmerkung Dem Antrag der Verwaltung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 9. April 2013 bei drei Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

	09.04.2013 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird, bei drei Enthaltungen, einstimmig angenommen.

	14.05.2013 - Kreistag
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der SPD-Fraktion auf Erhöhung der OstalbMobil-Tarife um 2 Prozent wird bei zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der Verwaltung wird bei neun Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Ö 7		Beseitigung der Bahnübergänge Goldshöfe und Wagenrain - Absichtserklärung	041/2013
Ö 8		Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes 2015
Ö 9		Information zum Straßenzustandsbericht Landesstraßen des Landes Baden-Württemberg; mündlicher Bericht
Ö 10		Überwachung des Einhorntunnels im Zuge der Bundesstraße 29 Ortsumfahrung Schwäbisch Gmünd - Bericht zum Sachstand	050/2013
Ö 11		Auswirkungen der Frostschäden im Winter 2012/2013 auf die Kreisstraßen und Landesstraßen im Ostalbkreis; mündlicher Bericht
Ö 12		Vergabe der Arbeiten zur Belagssanierung im Zuge der Kreisstraße 3255 zwischen Durlangen-Tanau und Spraitbach-Hertighofen	015/2013
Ö 13		Vergabe der Arbeiten zur Belagssanierung im Zuge der Kreisstraße 3300 zwischen Bopfingen-Schlossberg und Bopfingen-Flochberg	040/2013
Ö 14		Bezug von Ökostrom für die Gebäude des Ostalbkreises	039/2013
Ö 15		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 16		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 17		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Antrag der Verwaltung

Anmerkung

Beschluss

Beschluss