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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Di, 26.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausbau der Umgehung Kirchheim im Zuge der Kreisstraße 3205
236/04  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung beauftragt die Verwaltung, das Straßenbauamt mit der Planung des 1. Bauabschnitts für den Ausbau der Umgehung Kirchheim im Zuge der Kreisstraße 3205 unter Zugrundelegung der überarbeiteten, reduzierten Planung zu beauftragen. Die Ausbaumaßnahme wird aus den bisher bereitgestellten Haushaltsmitteln in Höhe von 60.000 € für den Ausbau der Kreisstraße 3205 Kirchheim zur L 1060 (Bestandstrasse) anfinanziert. Im Jahre 2006 sind weitere Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € und im Jahre 2007 747.000 € bereitzustellen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, zu gegebener Zeit einen GVFG-Antrag zu stellen.

   
    26.10.2004 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Dem Antrag der Verwaltung wurde bei neun Ja-Stimmen und 7-Nein-Stimmen mehrheitlich entsprochen.

 

Landrat Pavel stellte fest, dass der Antrag der Verwaltung somit angenommen sei. Er versicherte, dass die formulierten Anregungen und Bedenken im Planungsprozess berücksichtigt werden.

 

Namens der Gemeinde Kirchheim bedankte sich Kreisrat Feige abschließend für die Beschlussfassung. Die Anregungen werde man besprechen und er hoffe dann auf einen Spatenstich im Jahr 2006.

 

Ö 4  
Einbringung der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 bis 2008 für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau
234/04  
Ö 5  
Vorstellung der Vorstudie Dachmarke Ostalb
237/04  
Ö 6  
Verwaltungsreform - Integration des Gewerbeaufsichtsamts in die Landkreisverwaltung
235/04  
Ö 7  
Erhöhung der Abfallgebühren ab 2005 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
212/04  
Ö 8  
Kostenlose Fahrradmitnahme im Schienenpersonennahverkehr - Fortführung der bestehenden Regelung auf der Riesbahn
201/04  
Ö 9  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11  
Frageviertelstunde