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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Bestellung des Ärztlichen Direktors für das Stauferklinikum
005/2016  
Ö 4  
Bauliche Weiterentwicklung am Ostalb-Klinikum
Enthält Anlagen
001/2016  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bau eines Wohngebäudes für Flüchtlinge in Aalen-Unterkochen
Enthält Anlagen
018/2016  
Ö 6  
Umsetzung der kreisweiten Breitbandnetzplanung - Ausbau des Backbones durch den Ostalbkreis
019/2016  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

Der Kreistag beschließt

 

1.      Zur Herstellung eines lückenlosen und redundanten kreisweiten Backbone-Netzes im Ostalbkreis, übernimmt der Landkreis nach der zu erstellenden Ausführungs- und Genehmigungsplanung die für den Ausbau der passiven Backbone-Infrastruktur noch erforderlichen Tiefbaumaßnahmen einschließlich der Einbringung der Leerrohr-Infrastruktur mit Glasfasereinzug sowie die Errichtung der Gehäuse für die PoP-Standorte (Point of Presence). Der Landkreis wird somit Eigentümer dieser Backbone-Infrastruktur.
 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt,
 

  1. Fördermittel für den Backbone-Ausbau beim Land zu beantragen und die notwendigen Bauausschreibungen einschließlich Baukoordination und Bauabwicklung durchzuführen bzw. in Auftrag zu geben,
     
  2. eine Vereinbarung zur gemeinsamen Verlegung von Backbone und FTTC/FTTB-Netz (Gemeindenetze) im gleichen Graben zwischen dem Ostalbkreis und den Kommunen zu schließen,
     
  3. Reservierungs- und Pachtverträge für die Anmietung nutzbarer bestehender Backbone-Infrastrukturen zu schließen und dafür Fördermittel beim Land zu

beantragen.

 

3.      Mit der Ausschreibung des Netzbetriebs für das Backbone-Netz und die Gemeindenetze wird Komm.Pakt.Net beauftragt
 

4.      Der beim Auftrag A 53600001 Kreisübergreifende Breitbandversorgung Sachkonto 7872001 und der entsprechenden Kreditermächtigung im Haushalt 2016 beschlossene Sperrvermerk wird aufgehoben.

 

   
    23.02.2016 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 7  
Enthält Anlagen
Lärmaktionspläne und weitere Maßnahmen zum Schutz vor Lärm und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit: Zuständigkeiten und Vorgehen des Landratsamtes    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer "Lernfabrik 4.0" an der Technischen Schule Aalen und an der Gewerblichen Schule Schwäbisch Gmünd
Enthält Anlagen
017/2016  
Ö 9  
Annahme von Spenden und Sponsoring
014/2016  
Ö 10  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 11  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 12  
Frageviertelstunde