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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Ergebnisse und Konsequenzen aus der ÖPNV-Klausur - Bewertung des bisherigen ÖPNV-Angebots und des Gesamtdefizits im Bereich ÖPNV und Schülerbeförderung - Einführung einer satzungsgemäßen Beschränkung bei der Erstattung der Schülerbeförderungskosten auf die nächstgelegene Schule - Einführung einer Eigenanteilspflicht für Grundschüler - Einführung eines 11. Eigenanteils im Bereich der Schülerbeförderung - Einführung einer Verstetigung bei der Anpassung der Eigenanteile - Weitere Maßnahmen (bspw. Aktivierung Linienbündelung und kommunale Mitfinanzierung ergänzender ÖPNV-Angebote)    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten
Enthält Anlagen
093/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt:

 

Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung – SBKS) wird gemäß der Diskussion und der Entscheidung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung in seiner Sitzung am 23. Mai 2017 zur Beschlussfassung an den Kreistag verwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag einstimmig, in der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS) künftig die Eigenanteilsanpassung im Rahmen der hrlichen Beratungen zur Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise zu verstetigen.

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich, in der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS) die regulären Eigenanteile einmalig um 6 Euro (ca. 15 %) zu erhöhen und bei Sonder-, Haupt- und Werkrealschülern eine stufenweise Anpassung vorzunehmen. Die vollständige Anpassung des Eigenanteils auf das reguläre Niveau solle erst im Jahr 2018 umgesetzt werden.

   
    30.05.2017 - Kreistag
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Kreistag nimmt von der Beratungsgrundlage des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung für die Sitzung am 23. Mai 2017 Kenntnis.

Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung eines StadtBus-Verkehres für die Stadt Bopfingen
Enthält Anlagen
095/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht über die Weiterentwicklung des ÖPNVs im Teilraum Ellwangen    
Ö 7  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9  
Frageviertelstunde