Bürgerinformationssystem

Auszug - Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen
093/2017 Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsbereich Nahverkehr   

Beschluss

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag einstimmig, in der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS) künftig die Eigenanteilsanpassung im Rahmen der hrlichen Beratungen zur Anpassung der OstalbMobil-Abgabepreise zu verstetigen.

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt dem Kreistag bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mehrheitlich, in der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS) die regulären Eigenanteile einmalig um 6 Euro (ca. 15 %) zu erhöhen und bei Sonder-, Haupt- und Werkrealschülern eine stufenweise Anpassung vorzunehmen. Die vollständige Anpassung des Eigenanteils auf das reguläre Niveau solle erst im Jahr 2018 umgesetzt werden.