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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Di, 19.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Flurneuordnung im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
153/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Reform des Personenbeförderungsgesetzes (§ 45a PBefG) - Bericht über die Umsetzung im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
155/2017  
    VORLAGE
   

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt vom Bericht der Kreisverwaltung Kenntnis.

 

  1. Die Landkreisverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Reform möglichst nicht zu Lasten der Kreisfinanzen geht. Auf dieser Grundlage wird eine rechtssichere Satzung („Allgemeine Vorschrift zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung für Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr im Ostalbkreis gemäß Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007“) aufgestellt und dem Ausschuss in seiner Sitzung am 24. Oktober 2017 zur Beschlussempfehlung an den Kreistag, bzw. dem Kreistag in seiner Sitzung am 7. November 2017 zur endgültigen Beschlussfassung übergeben.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.09.2017 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmen der

Ziffer 1 und der Ziffer 2 mit folgender Formulierung:

 

2.Die Landkreisverwaltung wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Reformnicht zu Lasten der Kreisfinanzen geht. Auf dieser Grundlage wird eine rechtssichere Satzung (Allgemeine Vorschrift zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung für Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr im Ostalbkreis gemäß Art. 3 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007“) aufgestellt und dem Ausschuss in seiner Sitzung am 24. Oktober 2017 zur Beschlussempfehlung an den Kreistag, bzw. dem Kreistag in seiner Sitzung am 7. November 2017 zur endgültigen Beschlussfassung übergeben.

 

einstimmig zu.

Ö 5  
Vergabe der Neuverlegung einer Teilstrecke des kreisweiten Backbone-Netzes im Bereich zwischen Aalen-Reichenbach und Schechingen-Leinweiler
Enthält Anlagen
159/2017  
Ö 6  
Wiederbestellung von Herrn Georg Haas und Herrn Klaus Köhle als Naturschutzbeauftragte für den Ostalbkreis
154/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9  
Frageviertelstunde