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Tagesordnung - Sitzung des Krankenhausausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Krankenhausausschusses
Gremium: Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd
Ort: Wetzgauer Straße 85, 73557 Mutlangen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorberatung der Wirtschaftspläne der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2014 a.) Ostalb-Klinikum b.) Stauferklinikum c.) St. Anna-Virngrund-Klinik    
Ö 4  
Wirtschaftsplan der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH für das Jahr 2014 und Bürgschaftsübernahme des Landkreises für Leasing- und Darlehnsverträge der Gesellschaft
Enthält Anlagen
197/2013  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt / der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Pavel in der Gesellschafterversammlung der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH

 

a)       den von der Geschäftsführung aufgestellten Wirtschaftsplan 2014 zu verabschieden.

b)       die Geschäftsführung zum Abschluss von Leasingverträgen für Betten, Nachttische und Möblierung in Höhe von ca. 153.000 € zu ermächtigen.

c)        die Geschäftsführung zur Aufnahme eines Annuitäten-Darlehens für die notwendige Erweiterung der Lizenz des Krankenhaus-Informationssystems über ca. 11.000 € mit einer Laufzeit von 5 Jahren zu ermächtigen.

d)       die Geschäftsführung zur Aufnahme eines Annuitäten-Darlehens für die notwendige sonstige Einrichtung und Ausstattung der 2. Stufe der Geriatrischen Rehabilitation über ca. 150.000 € mit einer Laufzeit von 8 Jahren zu ermächtigen.

 

2. Der Bildungs- und Finanzausschuss empfiehlt / der Kreistag beschließt

 

a)     der Übernahme einer Bürgschaft durch den Landkreis in Höhe von 80% der unter Ziffer 1 b)-d) durch die Geschäftsführung der Rehabilitationsmedizin Ostalb GmbH vorgesehenen Leasing- und Kreditverträge mit einem Gesamtvolumen von voraussichtlich 314.000 € zuzustimmen.

b)     auf die Erhebung einer Bürgschaftsgebühr für o. g. Bürgschaft zu verzichten.

c)       

 

 

Anmerkung:

Punkt 1 des Antrags der Verwaltung wurde  in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 3. Dezember 2013 sowie dem kompletten Antrag der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen am 2. Dezember 2013 jeweils einstimmig zugestimmt.

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Bildung und Finanzen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    03.12.2013 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

   
    17.12.2013 - Kreistag
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.

Ö 5  
Wirtschaftspläne der Servicegesellschaften der Klinik-Eigenbetriebe für das Jahr 2014 a) Ostalb-Klinikum Service GmbH b) Servicegesellschaft Stauferklinikum mbH c) Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik mbH
Enthält Anlagen
221/2013  
Ö 6  
Öffentliche Beauftragung der Kliniken des Ostalbkreises sowie der Wachkoma AktivPflege Bopfingen mit der Erbringung medizinischer / pflegerischer Dienstleistungen (Betrauungsakt)
Enthält Anlagen
201/2013  
Ö 7  
Beschaffung eines Radiologiearbeitsplatzes am Stauferklinikum
Enthält Anlagen
195/2013  
Ö 8  
Etablierung einer Röntgenpraxis an der St. Anna-Virngrund-Klinik - Vorstellung der Konzeption und der Rahmendaten
204/2013  
Ö 9  
Notdienstpraxis an der St. Anna-Virngrund-Klinik - Kooperationsvereinbarung mit der KV Baden-Württemberg ab 01.01.2014
203/2013  
Ö 10  
Sonstiges/Bekanntgaben    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12  
Frageviertelstunde