Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 22.06.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	15:00 - 18:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Jahresabschluss der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2009	077/2010
Ö 4		Verabschiedung der Beratungsergebnisse der Klausurtagung des Krankenhausausschuss vom 7. bis 8. Mai 2010 in Ebnisee	072-1/2010
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Die vom Krankenhausausschuss in seiner Sitzung am 8. Juni 2010 einstimmig dem Kreistag zum Beschluss empfohlenen Ergebnisse der Ebnisee II-Klausur vom 7. und 8. Mai 2010 (Anlage 1) werden bestätigt und verabschiedet. Anmerkung: Die Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Krankenhausausschusses am 8. Juni 2010 zum Ausdruck gebracht, dass sie den Punkt 7 der Ergebnisse (Gründung einer Service-GmbH am Stauferklinikum) bei einer konkreten Beschlussfassung nicht unterstützen wird.

	22.06.2010 - Kreistag
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Landrat Pavel ruft den Antrag der Verwaltung - ohne Ziffer 7.) „Gründung einer Service-GmbH für das Klinikum Schwäbisch Gmünd“ - zur Abstimmung auf. Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Landrat Pavel ruft zur Abstimmung den Antrag auf, eine Service-GmbH für das Klinikum Schwäbisch Gmünd noch 2010 zu gründen (Ziffer 7.). Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei 14 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen.
Ö 5		Einrichtung von Werkrealschulen im Ostalbkreis a.) Umsetzung an den Beruflichen Schulen im Ostalbkreis; Mündlicher Bericht b.) Konsequenzen bei der Schülerbeförderung; Mündlicher Bericht
Ö 6		Bericht zum Tourismus im Ostalbkreis	050-1/2010
Ö 7		Bericht über die kreisweite Breitbandkonzeption im Ostalbkreis	078/2010
Ö 8		Arbeitsangebote für Menschen mit Behinderung im Ostalbkreis Präsentation der Beschäftigungsträger	073/2010
Ö 9		Annahme von Spenden und Sponsoring	080/2010
Ö 10		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 11		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 12		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Antrag der Verwaltung

Beschluss