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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 22.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 16:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Wahl des Landrats des Ostalbkreises
093/04  
Ö 4  
Darstellung der Jahresergebnisse der Klinik-Eigenbetriebe
090/04  
    VORLAGE
   

Antrag der Betriebsleitung:

 

  1. Aufstellung der Bilanz unter Verwendung des Jahresergebnisses

Die Überleitung vom GuV-Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag zum Bilanzgewinn/Bilanzverlust wird ab dem Jahresabschluss 2004 nach folgendem Schema vollzogen:

 

Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag GuV

 

Entnahme aus der Kapitalrücklage

 

  • für Abschreibungen auf mit Trägermitteln finanziertes Anlagevermögen
  • genehmigter Trägerzuschuss für Investitionen
  • genehmigter Trägerzuschuss für Betriebsmittelzinsen
  • Mehraufwendungen für das Klinikum Schwäbisch Gmünd aufgrund der zwei Standorte (Strukturbeitrag)

 

Bilanzgewinn / Bilanzverlust

 

Die notwendigen Entnahmen aus der Kapitalrücklage (bis zur Höhe der in die GuV eingeflossenen Aufwendungen) werden bei der Bilanzerstellung vorgenommen.

 

 

 

 

  1. Trägerzuschuss für Instandhaltung

In Abweichung von der gesetzlichen Regelung übernimmt der Träger als Freiwilligkeitsleistung teilweise die Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe.

 

  1. Gemäß § 13 EigBVO sind die vom Träger zur Verfügung gestellten Betriebsmittel angemessen zu verzinsen. Der Träger erstattet den Krankenhaus-Eigenbetrieben diese Zinsen im Rahmen des Kreistagsbeschlusses vom 23.04.2002.

 

   
    22.06.2004 - Kreistag
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig angenommen.

 

Ö 5  
Virngrund-Klinik Ellwangen Bauabschnitt 3 (BA 3) - Vergabe von Bauleistungen
100/04  
Ö 6  
Ostalb-Klinikum Aalen - Sanierung der zentralen Sterilgutversorgung - Finanzierung
101/04  
Ö 7  
Ostalb-Klinikum Aalen - Sanierung der zentralen Sterilgutversorgung, Vergabe Sterilisatoren, RDT-Anlagen, EDV-Dokumentation
102/04  
Ö 8  
Vorstellung des Geschäftsberichts 2003/2004 des Landschaftserhaltungsverbands Ostalbkreis    
Ö 9  
Bestellung eines weiteren Vertreters für die Verbandsversammlung des Kommunalverbandes für Soziales und Jugend Baden-Württemberg
103/04  
Ö 10  
Wiederbestellung des stellvertretenden Kreisbrandmeisters für den Bereich der Raumschaft Schwäbisch Gmünd einschließlich der Gemeinde Gschwend
061/04  
Ö 11  
Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Verwaltungsreform    
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde