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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 27.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2009 der Kreissparkasse Ostalb
Enthält Anlagen
094/2010  
Ö 4  
Aktueller Sachstandsbericht zur Planung und zum Ausbau der Bundesstraße 29 im Ostalbkreis
Enthält Anlagen
013/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Kreishaushalt 2011 - Maßnahmenpaket Einspar- und Optimierungspotenziale
Enthält Anlagen
053-1/2010  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

 

1.              Der Kreistag stimmt dem Maßnahmenpaket Einspar- und Optimierungspotenziale für den Kreishaushalt 2011 grundsätzlich zu.

 

2.              Die aufgrund der wirtschaftlichen Ausnahmesituation im Haushalt 2011 zu tätigende Kreditaufnahme in Höhe von 10,5 Mio. € ist ab dem Haushaltsjahr 2013 innerhalb von 5 Jahren wieder abzubauen.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des Maßnahmenpakets den Haushalt 2011 aufzustellen.

 

 

Anmerkung:

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen hat in seiner Sitzung am 13. Juli 2010 dem Kreistag empfohlen, dem Maßnahmenpaket zuzustimmen.

 

   
    27.07.2010 - Kreistag
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Landrat Pavel ruft den folgenden geänderten Antrag zur Abstimmung auf:

 

1.              Der Kreistag stimmt dem Maßnahmenpaket Einspar- und Optimierungspotenziale für den Kreishaushalt 2011 grundsätzlich zu. Bis spätestens zur Einbringung des Kreishaushaltes 2011 sind insbesondere die möglichen Einsparungen in der Sozialen Sicherung, der Kinder- und Jugendhilfe, der Schülerbeförderung und dem ÖPNV detailliert aufzuschlüsseln und gegebenenfalls zu beschließen.

 

2.              Die aufgrund der wirtschaftlichen Ausnahmesituation im Haushalt 2011 zu tätigende Kreditaufnahme in Höhe von 10,5 Mio. € ist ab dem Haushaltsjahr 2013 innerhalb von 5 Jahren wieder abzubauen.

 

3.              Die Verwaltung wird beauftragt auf Grundlage des Maßnahmenpakets den Haushalt 2011 aufzustellen.

 

 

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

 

 

 

Ö 6  
Bericht über die wesentlichen Ergebnisse der GPA Bauprüfung für die Jahre 1999-2002 und 2003-2006
092/2010  
Ö 7  
Annahme von Spenden und Sponsoring
Enthält Anlagen
096/2010  
Ö 8  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 9  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 10  
Frageviertelstunde