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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 09.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2009 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2009
197/08  
    VORLAGE
    Das beiliegende „Grüne Deckblatt“ beinhaltet die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen

 

 

   
    09.12.2008 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Landrat Pavel ruft den Antrag von Kreisrat Rehm zur Abstimmung auf, die Kreisumlage von 35% auf 34% zu senken.

 

Beschluss

 

Der Antrag von Kreisrat Rehm wird bei einer Gegenstimme mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Landrat Pavel ruft den Antrag zur Abstimmung auf, keine Sperrvermerke für den Um/Anbau der Frauenklinik am Ostalbklinikum in Aalen und das Parkhaus am Klinikum Schwäbisch Gmünd anzubringen.

 

Beschluss

 

Der Antrag wird bei zwei Enthaltungen, 23 Gegenstimmen und 27 Ja-Stimmen angenommen.

 

 

Landrat Pavel ruft auf, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2009 des Ostalbkreises einschließlich der Wirtschaftspläne der Krankenhaus-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Wirtschaftsjahr 2009 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2008 bis 2012 (Vorlage Nr. 197/08), zu beschließen.

 

Beschluss

 

Diesem Antrag wird bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.

Ö 4  
Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2009 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist, Ellwangen    
Ö 5  
Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2009 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
167/08  
Ö 6  
Feststellung der Jahresrechnung 2007 des Ostalbkreises einschließlich des Jahresabschlusses des Waldkrankenhauses Rainau-Dalkingen
193/08  
Ö 7  
Feststellung des Jahresergebnisses 2007 der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen
182/08  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erhebung der Potentiale der erneuerbaren Energien im Ostalbkreis durch das Institut für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung (IER) - Universität Stuttgart
163/08  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einrichtung eines EUROPE DIRECT-Informationszentrums im Ostalbkreishaus Aalen - Mündlicher Bericht    
Ö 10  
Annahme von Spenden und Sponsoring
195/08  
Ö 11  
Jahresrückschau 2008    
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde