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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 19.10.2004 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe - Sachstandsbericht und weitere Handlungsschritte    
Ö 4  
Feststellung des Jahresergebnisses der Klinik-Eigenbetriebe des Ostalbkreises für das Jahr 2003
225/04  
    VORLAGE
   

 

Antrag der Betriebsleitungen:

 

  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2003 wie folgt festzustellen:

 

  1. Ostalb-Klinikum Aalen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite  96.613.029,30 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen  28.538.563,35 € 
    Summe der Erträge    54.870.984,37 €
    Summe der Aufwendungen                57.327.684,25 €
    Jahresverlust lt. G+V     2.456.699,88 €
    Entnahme Kapitalrücklage

 für Abschreibungen     1.061.443,94 €

 für Instandhaltung                  0,00 €

 für Betriebsmittelzinsen                0,00 €

 Bilanzverlust     1.395.255,94 €


 

  1. Klinikum Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke Schwäbisch Gmünd:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 80.514.117,76 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 18.838.566,25 €
    Summe der Erträge                58.901.957,83 €
    Summe der Aufwendungen               61.796.675,25 €
    Jahresverlust lt. G+V    2.894.717,42 €
    Entnahme Kapitalrücklage

     für Abschreibungen       828.249,00 €

 für Instandhaltung                145.800,00 €

 für Betriebsmittelzinsen                0,00 €

  Bilanzverlust                1.920.668,42 €

 

 

  1. Virngrund-Klinik Ellwangen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 62.758.792,95 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen 23.490.956,13 €
    Summe der Erträge  24.174.437,33 €
    Summe der Aufwendungen 24.681.270,06 €
    Jahresverlust lt. G+V                506.832,73 €

Entnahme aus der Kapitalrücklage

 für Abschreibungen                516.003,45 €

für Instandhaltung                0,00 €

für Betriebsmittelzinsen                0,00 €

Bilanzgewinn                 9.170,72 €

 

 

  1. Klinik am Ipf Bopfingen:
    Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite               5.197.073,25 €
    davon entfallen auf der Passivseite auf
    – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen   2.414.375,94 €
    Summe der Erträge                2.409.047,65 €
    Summe der Aufwendungen               2.929.245,33 €
    Jahresverlust lt. G.+V                520.197,68 €
    Entnahme Kapitalrücklage

 für Abschreibungen                 87.020,00 €

 für Instandhaltung                 0,00 €
für Betriebsmittelzinsen                0,00 €

 Bilanzverlust                433.177,68 €

 

  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag:
     

a)     Der im Jahr 2003 erwirtschaftete Bilanzgewinn der Virngrund-Klinik in Höhe von 9.170,72 € wird der Freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

b)     Der am Ostalb-Klinikum Aalen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.395.255,94 € wird teilweise durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in Höhe von 743.161,24 € ausgeglichen. Der verbleibende Verlust in Höhe von 652.094,70 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005 ausgeglichen.

 

c)      Der am Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.920.668,42 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005 ausgeglichen.
 

d)     Der an der Klinik am Ipf Bopfingen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 433.177,68 € wird vom Krankenhausträger gemäß dem Haushaltsplan 2003 in Höhe von 127.825,00 € ausgeglichen; der verbleibende Verlust in Höhe von 305.352,68 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005  ausgeglichen.

 

  1. Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen/der Klinik am Ipf Bopfingen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Virngrund-Klinik Ellwangen zu entlasten.

 

 

Anmerkung:

 

Die Empfehlung des Krankenhausausschusses wird dem Kreistag in seiner Sitzung am 19. Oktober 2004 mündlich bekannt gegeben.

   
    11.10.2004 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

1.      Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag, die Jahresergebnisse der Kliniken des Ostalbkreises für das Jahr 2003 wie folgt festzustellen:

 

A.     Ostalb-Klinikum Aalen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                  96.613.029,30 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen                     28.538.563,35 € 
Summe der Erträge                                                         54.870.984,37 €
Summe der Aufwendungen                                       57.327.684,25 €
Jahresverlust lt. G+V                                                         2.456.699,88 €
Entnahme Kapitalrücklage

          für Abschreibungen                                                      1.061.443,94 €

          für Instandhaltung                                                                     0,00 €

        für Betriebsmittelzinsen                                                                            0,00 €

        Bilanzverlust                                                                       1.395.255,94 €



B.       Klinikum Schwäbisch Gmünd einschließlich Zentralapotheke Schwäbisch Gmünd:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                  80.514.117,76 €
davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen                     18.838.566,25 €
Summe der Erträge                                                         58.901.957,83 €
Summe der Aufwendungen                                        61.796.675,25 €
Jahresverlust lt. G+V                                                        2.894.717,42 €
Entnahme Kapitalrücklage

          für Abschreibungen                                                        828.249,00 €

          für Instandhaltung                                                            145.800,00 €

          für Betriebsmittelzinsen                                                                            0,00 €

      Bilanzverlust                                                                          1.920.668,42 €

 

 

C.     Virngrund-Klinik Ellwangen:
 Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                 62.758.792,95 €
 davon entfallen auf der Passivseite auf
 – die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen                    23.490.956,13 €
 Summe der Erträge                                                       24.174.437,33 €
 Summe der Aufwendungen                                      24.681.270,06 €
 Jahresverlust lt. G+V                                                            506.832,73 €

Entnahme aus der Kapitalrücklage

  für Abschreibungen                                                          516.003,45 €

für Instandhaltung                                                                        0,00 €

für Betriebsmittelzinsen                                                                            0,00 €

Bilanzgewinn                                                                              9.170,72 €

 

 

D.      Klinik am Ipf Bopfingen:
Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite                                     5.197.073,25 €
 davon entfallen auf der Passivseite auf
– die Eigenkapital-/Gewinnrücklagen                       2.414.375,94 €
Summe der Erträge                                                           2.409.047,65 €
Summe der Aufwendungen                                           2.929.245,33 €
Jahresverlust lt. G.+V                                                            520.197,68 €
Entnahme Kapitalrücklage

          für Abschreibungen                                                            87.020,00 €

          für Instandhaltung                                                                        0,00 €
für Betriebsmittelzinsen                                                                            0,00 €

     Bilanzverlust                                                                              433.177,68 €


                                          

2.      Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag einstimmig entsprechend dem Beschlussantrag folgendem zuzustimmen::

a)    Der im Jahr 2003 erwirtschaftete Bilanzgewinn der Virngrund-Klinik in Höhe von 9.170,72 € wird der Freien Kapitalrücklage zugeführt.

 

b)    Der am Ostalb-Klinikum Aalen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.395.255,94 € wird teilweise durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage in Höhe von 743.161,24 € ausgeglichen. Der verbleibende Verlust in Höhe von 652.094,70 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005 ausgeglichen.

 

c)     Der am Klinikum Schwäbisch Gmünd entstandene Bilanzverlust in Höhe von 1.920.668,42 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005 ausgeglichen.

d)    Der an der Klinik am Ipf Bopfingen entstandene Bilanzverlust in Höhe von 433.177,68 € wird vom Krankenhausträger gemäß dem Haushaltsplan 2003 in Höhe von 127.825,00 € ausgeglichen; der verbleibende Verlust in Höhe von 305.352,68 € wird vom Krankenhausträger im Haushalt für das Jahr 2005  ausgeglichen.


3.      Der Krankenhausausschuss empfiehlt dem Kreistag einstimmig, die Betriebsleitungen des Ostalb-Klinikums Aalen/der Klinik am Ipf Bopfingen, des Klinikums Schwäbisch Gmünd und der Virngrund-Klinik Ellwangen zu entlasten.

 

 

 

   
    19.10.2004 - Kreistag
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig angenommen.

 

Ö 5  
Bericht der Verwaltung über den Sachstand der Verwaltungsreform    
Ö 6  
Deponie Hirschklinge in Aalen-Wasseralfingen der SHW GmbH, Wilhelmstraße 67, 73433 Aalen-Wasseralfingen - Übernahme der Deponie in die Trägerschaft der SHW GmbH bzw. deren Nachfolgegesellschaft der SHW Casting Technologies GmbH
223/04  
Ö 7  
"fiftyFifty-Taxi" Weiterführung eines flexiblen Taxiangebots für junge Menschen in den Nachtstunden im Ostalbkreis
151/04  
Ö 8  
Einrichtung einer Berufsschule mit Zusatzqualifikation zur Fachhochschulreife an der Justus-von-Liebig-Schule Aalen
170-1/04  
Ö 9  
Einrichtung von Fachklassen für Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik am Kreisberufsschulzentrum Ellwangen
204-1/04  
Ö 10  
Fachtechnische Betreuung der Städte und Gemeinden im Wasserrechtsbereich ab 01.01.2005
224/04  
Ö 11  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostwürttemberg (WiRO)
210-1/04  
Ö 12  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 13  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 14  
Frageviertelstunde