Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Fr, 01.12.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	11:00 - 14:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2024
Ö 4		Beratung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2023 - 2027 der Kreisstraßen und -radwege	152/2023
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2023 - 2027 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und -radwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau. Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 01.12.2023 zur Beratung verwiesen.

	17.10.2023 - Kreistag
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Kreistags nehmen Kenntnis und verweisen damit das Mittelfristige Ausbauprogramm 2023 - 2027 der Kreisstraßen und -radwege zur Beratung an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 1. Dezember 2023.

	01.12.2023 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig angenommen.
Ö 5		Nachhaltige Mobilität im Ostalbkreis
Ö 5.1		Gutachten zur Weiterentwicklung des Schienenverkehrs im Ostalbkreis - Zwischenergebnisse	208/2023
Ö 5.2		Schienenverkehrsvorhaben im Ostalbkreis - Bericht zum Ausbau der Brenzbahn	209/2023
Ö 5.3		Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV
Ö 6		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 7		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 8		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung