Tagesordnung - Sitzung des Kreistags

Bezeichnung:	Sitzung des Kreistags
Gremium:	Kreistag
Datum:	Di, 10.05.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Vorläufiges Ergebnis des Kreishaushalts 2015 - Beschluss über die Bildung von Ermächtigungen und Rückstellungen	082/2016
Ö 4		Bericht des Landschaftserhaltungsverbands
Ö 5		Einbringung des Memorandums zur Klinikstruktur 2020
Ö 6		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil - Bericht über die Entwicklung	046/2016
Ö 7		Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung der Schülerbeförderungskosten	047/2016
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfiehlt/der Kreistag beschließt: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung – SBKS) wird, wie in der Anlage 2 dargestellt, beschlossen.

	05.04.2016 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmen dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

	10.05.2016 - Kreistag
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Der Beschlussantrag wird, bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung, mehrheitlich beschlossen.
Ö 8		Annahme von Spenden und Sponsoring	083/2016
Ö 9		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 10		Anfragen der Kreistagsmitglieder
Ö 11		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung