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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum: Fr, 27.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 9:00 - 11:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kleiner Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung 2009 - 2013 für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau    
Ö 4  
Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2010 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises
Enthält Anlagen
395/09  
Ö 5  
Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil
Enthält Anlagen
393/09  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung hat in seiner Sitzung am 27. November 2009 dem Kreistag einstimmig folgenden Antrag der Verwaltung zum Beschluss empfohlen:

 

1. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Den unter Ziffer 4 und in Anlage 1 des Sachverhalts/Begründung vorgeschlagenen neuen kreisweiten Abgabepreisen von OstalbMobil und den unter Ziffer 5 und in Anlage 2 des Sachverhalts/Begründung vorgeschlagenen neuen lokalen Abgabepreisen wird zugestimmt.

 

3.Den unter Ziffer 7 und in Anlage 3 des Sachverhalts/Begründung vorgeschlagenen Erhöhungen der Abgabepreise der UmsteigTickets wird zugestimmt.

 

4.Die neuen Abgabepreise gemäß Ziffer 2 und 3 des Antrags treten am 1. April 2010 in Kraft.

   
    27.11.2009 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird einstimmig dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

   
    15.12.2009 - Kreistag
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wird bei zwei Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

Ö 6  
Erhöhung der Eigenanteile - Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
390/09  
Ö 7  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 8  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 9  
Frageviertelstunde