Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Fr, 27.11.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	9:00 - 11:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich der Mittelfristigen Finanzplanung 2009 - 2013 für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau
Ö 4		Beibehaltung der Abfallgebühren für das Jahr 2010 und Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung des Ostalbkreises	395/09
Ö 5		Festsetzung neuer Abgabepreise für OstalbMobil	393/09
Ö 6		Erhöhung der Eigenanteile - Änderung der Satzung des Ostalbkreises zur Erstattung der Kosten der Schülerbeförderung	390/09
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung hat in seiner Sitzung am 27. November 2009 dem Kreistag mehrheitlich folgenden Antrag der Verwaltung zum Beschluss empfohlen: Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS) wird wie in der Anlage 3 beschlossen.

	27.11.2009 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird mehrheitlich dem Kreistag zum Beschluss empfohlen.

	15.12.2009 - Kreistag
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei 22 Gegenstimmen mehrheitlich angenommen
Ö 7		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 8		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 9		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung