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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.07.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Frau Beate Mack, Jagstzell aus dem Kreistag; Nachrücken von Frau Dr. Eva-Maria Hack, Schwäbisch Gmünd in den Kreistag
085-1/01  
Ö 4  
Ausscheiden von Frau Petra Weiß, Ellenberg aus dem Kreistag; Nachrücken von Frau Inge Schüwer, Heubach in den Kreistag
087-1/01  
Ö 5  
Neubesetzung verschiedener Kreistagsausschüsse und Gremien
088-1/01  
Ö 6  
Jahresabschluss 2000 der Kreissparkasse Ostalb
091/01  
Ö 7  
Verabschiedung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2001 und des 1. Nachtrags zum Beschluss des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Ostalb-Klinikum Aalen und Klinik am Ipf Bopfingen für das Wirtschaftsjahr 2001    
Ö 8  
Vorstellung der Planungsarbeiten Paket A "Nordspange" des Ostalbklinikums Aalen   090/01  
Ö 9  
Virngrund-Klinik Ellwangen Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie - Baufreigabe   093/01  
Ö 10  
Neubau der Apotheke und verschiedener Funktions- und Dienstbereiche der Stauferklinik - Baufreigabe   094/01  
Ö 11  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Ostalbkreises mit Umstellung auf Euro   077/01  
Ö 12  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS - Euro-Anpassungs-Satzung)   061/01  
Ö 13  
Kreispflegeplan 2001   089/01  
    24.07.2001 - Kreistag
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung mit dem Zusatz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

          „Allerdings weist der Kreistag ausdrücklich darauf hin, dass die Vorgaben des Sozialministeriums für max. 1.973 Altenpflegeplätze im Ostalbkreis für die nächsten Jahre bis 2010 nicht dem wirklichen Bedarf entsprechen. Es gibt jetzt schon kein Altenpflegeheim ohne Warteliste, und angesichts der demographischen Entwicklung wird sich die potentielle Nachfrage nach Pflegeplätzen noch steigern.“

 

wurde bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen.

Ö 14  
Aalener Erklärung "Ja zu Toleranz - Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus"   086/01  
Ö 15  
Resolution des Kreistags zur Einführung des Dosenpfands   092/01  
Ö 16  
Anerkennung der Schlussabrechnung für die Erweiterung und Umbau des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd, 1. Bauabschnitt   050/01  
Ö 17  
Einrichtung einer Fachklasse für Auszubildende des Ausbildungsberufs Mechatronikerin/Mechatroniker an der Technischen Schule Aalen (Gewerbliche Schule des Ostalbkreises)   058/01  
Ö 18  
Antrag der Kreistagsfraktion "Freie Wähler Ostalbkreis" zur Abfallwirtschaft und zum künftigen Abfallkonzept des Ostalbkreises   095/01  
Ö 19  
Zurruhesetzung von Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Günter Wenzel, Leiter des Dezernats I des Ostalbkreises
084-1/01  
Ö 20  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 21  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 22  
Frageviertelstunde