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Tagesordnung - Sitzung des Kreistags  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistags
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 24.07.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Kreishaus in Aalen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung    
Ö 2  
Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Ausscheiden von Frau Beate Mack, Jagstzell aus dem Kreistag; Nachrücken von Frau Dr. Eva-Maria Hack, Schwäbisch Gmünd in den Kreistag
085-1/01  
    VORLAGE
    Antrag der Verwaltung:

Antrag der Verwaltung:

 

1.      Dem Antrag vom Frau Beate Mack auf Ausscheiden aus dem Kreistag wird stattgegeben.

2.      Der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit aufgrund erheblicher beruflicher Belastungen und Ausübung eines weiteren Ehrenamtes durch Frau Dr. med. Sabine Wolf, Rainau wird zugestimmt.

3.      Es wird festgestellt, dass sich Frau Dr. med. vet. Martina Sachsenmaier als Fleischbeschauerin in einem Angestelltenverhältnis zum Ostalbkreis befindet und daher die Nachfolge als Kreisrätin nicht antreten kann.

4.      Der Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit aufgrund häufiger und langdauernder Abwesenheit vom Landkreis (Studium in Freiburg) durch Frau Iris Schenker, Tannhausen, wird zugestimmt.

5.      Als Nachfolgerin für Frau Mack rückt Frau Dr. Eva-Maria Hack, Hardtstr. 134, 73525 Schwäbisch Gmünd in den Kreistag des Ostalbkreises nach. Es wird festgestellt, dass gegen das Nachrücken von Frau Dr. Hack keine Hinderungsgründe gem. § 24 Landkreisordnung vorliegen.

 

Anmerkung:

 

Die Empfehlung des Verwaltungs-  und Finanzausschusses wird dem Kreistag in seiner Sitzung am 24. Juli 2001 mündlich bekannt gegeben.

 

   
    24.07.2001 - Kreistag
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss

 

Der Antrag der Verwaltung wurde bei neun Gegenstimmen und elf Enthaltungen angenommen.

 

Landrat Pavel nahm die Verpflichtung von Frau Dr. Eva-Maria Hack mit nachstehender Verpflichtungsformel vor:

 

                   „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte des Landkreises gewissenhaft zu wahren, sein Wohl und das seiner Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Frau Dr. Hack tätigte mit Handschlag die Verpflichtung als Kreisrätin.

 

KR’in Weiß sprach dem Gremium und Landrat Pavel auch im Namen von KR’in Mack Dank für die gute Zusammenarbeit aus. Sie erläuterte nochmals die Beweggründe für die Notwendigkeit des Ausscheidens. Die familiäre und berufliche Einbindung hätte keinen Raum mehr für eine verantwortungsvolle Ausübung der Tätigkeit als Kreisrätin gelassen.

Ö 4  
Ausscheiden von Frau Petra Weiß, Ellenberg aus dem Kreistag; Nachrücken von Frau Inge Schüwer, Heubach in den Kreistag
087-1/01  
Ö 5  
Neubesetzung verschiedener Kreistagsausschüsse und Gremien
088-1/01  
Ö 6  
Jahresabschluss 2000 der Kreissparkasse Ostalb
091/01  
Ö 7  
Verabschiedung des Entwurfs der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2001 und des 1. Nachtrags zum Beschluss des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Ostalb-Klinikum Aalen und Klinik am Ipf Bopfingen für das Wirtschaftsjahr 2001    
Ö 8  
Vorstellung der Planungsarbeiten Paket A "Nordspange" des Ostalbklinikums Aalen   090/01  
Ö 9  
Virngrund-Klinik Ellwangen Neubau Kinder- und Jugendpsychiatrie - Baufreigabe   093/01  
Ö 10  
Neubau der Apotheke und verschiedener Funktions- und Dienstbereiche der Stauferklinik - Baufreigabe   094/01  
Ö 11  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Ostalbkreises mit Umstellung auf Euro   077/01  
Ö 12  
Änderung der Satzung des Ostalbkreises über die Erstattung von Schülerbeförderungskosten (Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung - SBKS - Euro-Anpassungs-Satzung)   061/01  
Ö 13  
Kreispflegeplan 2001   089/01  
Ö 14  
Aalener Erklärung "Ja zu Toleranz - Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus"   086/01  
Ö 15  
Resolution des Kreistags zur Einführung des Dosenpfands   092/01  
Ö 16  
Anerkennung der Schlussabrechnung für die Erweiterung und Umbau des Kreisberufsschulzentrums Schwäbisch Gmünd, 1. Bauabschnitt   050/01  
Ö 17  
Einrichtung einer Fachklasse für Auszubildende des Ausbildungsberufs Mechatronikerin/Mechatroniker an der Technischen Schule Aalen (Gewerbliche Schule des Ostalbkreises)   058/01  
Ö 18  
Antrag der Kreistagsfraktion "Freie Wähler Ostalbkreis" zur Abfallwirtschaft und zum künftigen Abfallkonzept des Ostalbkreises   095/01  
Ö 19  
Zurruhesetzung von Ltd. Kreisverwaltungsdirektor Günter Wenzel, Leiter des Dezernats I des Ostalbkreises
084-1/01  
Ö 20  
Sonstiges / Bekanntgaben    
Ö 21  
Anfragen der Kreistagsmitglieder    
Ö 22  
Frageviertelstunde