Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
Datum:	Do, 28.11.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	15:30 - 18:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2025
Ö 4		Beratung des Mittelfristigen Ausbauprogramms 2024 - 2028 der Kreisstraßen und Kreisradwege	189/2024
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung 1. Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2024 - 2028 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und Kreisradwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau. 2. Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 28.11.2024 zur Beratung verwiesen.

	22.10.2024 - Kreistag
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Die Mitglieder des Kreistags nehmen Kenntnis und verweisen damit das Mittelfristige Ausbauprogramm 2024-2028 der Kreisstraßen und Kreisradwege zur Beratung an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 28. November 2024.

	28.11.2024 - Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Die Mitglieder des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung empfehlen dem Kreistag mehrheitlich, bei drei Enthaltungen, die mittelfristige Finanzplanung zu beschließen.
Ö 5		Nachhaltige Mobilität im Ostalbkreis
Ö 5.1		Änderung der Schülerbeförderungskostenerstattungssatzung (SBKS)	218/2024
Ö 5.2		Anpassung ÖPNV-Höchsttarifsatzung	217/2024
Ö 5.3		Linie 932 Schwäbisch Gmünd - Göppingen: Vereinbarung zur Kofinanzierung mit dem Landkreis Göppingen	219/2024
Ö 5.4		Linie 268 Schwäbisch Gmünd - Mutlangen - Alfdorf - Lorch	220/2024
Ö 5.5		[ABGESETZT VON DER TAGESORDNUNG] Aktuelle Entwicklungen im ÖPNV
Ö 6		Sonstiges / Bekanntgaben
Ö 7		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 8		Frageviertelstunde

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung

Antrag der Verwaltung

Beschluss