Antrag der Verwaltung

1. Der Kreistag nimmt das Mittelfristige Ausbauprogramm 2024 - 2028 (MIFRIFI) für den Kreisstraßen- und Kreisradwegeausbau zur Kenntnis. Das Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen zum Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

2. Das Mittelfristige Ausbauprogramm wird an den Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung am 28.11.2024 zur Beratung verwiesen.

Sachverhalt/Begründung

Mittelfristige Entwicklung des Kreisstraßen- und Kreisradwegeausbauprogramms

Das Mittelfristige Ausbauprogramm 2024 - 2028 zeigt den zukünftigen Handlungs- und Finanzierungsrahmen auf. Die Erhaltung von Fahrbahnflächen ist eine Daueraufgabe, die ständig weitergeführt und mit ausreichenden Haushaltsmitteln ausgestattet werden muss. Eine Reihe von heute noch passablen Fahrbahnbelägen wird innerhalb von wenigen Jahren an das Ende ihrer baustoffimmanenten Liegedauer kommen und zur Erneuerung anstehen.

Fahrbahnsanierungen

Für die Beseitigung von Frost- und sonstigen Fahrbahnschäden, die Sanierung von Fahrbahnflächen sind folgende Investitionen vorgesehen:

In 2023 wurden insgesamt 475 km Kreisstraßen im Rahmen der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) durch ein Mess- und Erfassungsfahrzeug befahren. Aus den automatisiert aufgenommen Daten wurden über ein standardisiertes Verfahren Zustandswerte für jeden Straßenabschnitt ermittelt und zu einer Zustandsnote für einen gesamten Netzknotenabschnitt aggregiert. Im Vergleich der Zustandserfassungen und -bewertungen der Jahre 2014, 2018 und 2023 hatte sich der Mittelwert der Zustandsnoten zunächst von 3,55 auf 3,64 verschlechtert und nun wieder auf 3,52 verbessert. Diese Verbesserung ist das Ergebnis aus dem Zeitraum 2018 bis 2022, in dem die Sanierungsmittel hinreichend genug zur Verfügung standen.

Die reduzierten Haushaltsansätze in der MIFRIFI 2024 - 2028 sind dem finanziellen Haushaltsdefizit des Ostalbkreises geschuldet. Mit dem verminderten Sanierungsumfang wird sich der Zustandswert der Kreisstraßen in den nächsten Jahren spürbar verschlechtern.

Für einzelne Jahre sind diese Einschränkungen aufgrund der vorhandenen Substanz vertretbar. Danach sind allerdings höhere Investitionen unumgänglich, damit das Zustandsniveau gehalten werden kann. Verbesserungen erfordern dann weitaus höhere Investitionen. Das folgende Diagramm zeigt die rechnerische Auswirkung von verschiedenen Haushaltsmittelansätzen auf die Gesamtzustandsnote aller Kreisstraßen.

Bauwerksanierungen

Der Sanierung von Bauwerken ist weiterhin Beachtung zu schenken. Zwar sind die Bauwerke im Zuge der Kreisstraßen im Wesentlichen in einem ordentlichen Zustand. Gleichwohl wird aufgrund der altersbedingten Abnützung oder des Erreichens der Lebensdauer der Sanierungsumfang von einfachen Reparaturen an den Brücken und Stützkonstruktionen bis hin zu Ersatzneubauten reichen. Letztere werden als einzeln veranschlagte Maßnahmen in der MIFRIFI geführt. Die nachstehenden Beträge für die Sanierung von Bauwerken beziehen sich deshalb nur auf die kleineren Sanierungen und Instandhaltungen, die im Rahmen eines Jahresvertrages abgearbeitet werden. Dafür sind in den kommenden Jahren folgende Finanzierungsbeträge eingeplant:

Finanzierung und Folgekosten

Das Mittelfristige Ausbauprogramm ist Grundlage für die Haushaltsplanberatungen 2025 und für die Folgejahre einschließlich der Finanzplanung. Das Investitionsvolumen hat eine Größenordnung, die zum Ausdruck bringt, dass der Landkreis in der Erhaltung seiner Verkehrsinfrastruktur eine wichtige, zukunftsweisende Aufgabe sieht, zu deren Erledigung er die notwendigen Haushaltsmittel bereitstellt.

Folgende Finanzierung ist vorgesehen:

Anlagen

Mittelfristiges Ausbauprogramm 2024 bis 2028

Sichtvermerke

gez. Schneider, GB Verkehrsinfrastruktur

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat