Antrag der Verwaltung

1. Für die Ausschüsse des Kreistags und Gremien, in denen Herr Maximilian

    Ladenburger Mitglied war, wird einvernehmlich die Nachfolgeregelung

    für folgende Sitze festgelegt:

    Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung               - ordentliches Mitglied

    GOA-Aufsichtsrat                                                                                    - ordentliches Mitglied

    Ausschusses für Bildung und Finanzen                                          - stellvertretendes Mitglied

Die Mitglieder werden in der Sitzung des Kreistags am 7. Juni 2011 von der
CDU-Fraktion mündlich benannt.             

2.  Den Besetzungsänderungen bei der SPD-Fraktion unter II Ziffer 1.) bis Ziffer

     3.) stimmt der Kreistag zu und bestellt einvernehmlich diese Mitglieder für die

     entsprechenden Ausschüsse und Gremien.

3. Für die Nachfolge von Herrn Steffen Mikulasch, bisher ordentliches Mitglied im   

    Jugendhilfeausschuss, wird Frau Daniela Bachert, 2. Vorsitzende des   

    Kreisjugendrings, als ordentliches Mitglied des Jugendhilfeausschusses bestellt.

Sachverhalt/Begründung

I. Änderungen bei der CDU-Fraktion; Nachfolge Maximilian Ladenburger

Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 21. Juli 2009 die Zahl der Sitze in den Kreistagsausschüssen sowie die Besetzung der Ausschüsse und verschiedener Gremien außerhalb des Kreistags auf die Kreistagsfraktionen sowie die fraktionslosen Mitglieder des Kreistags aufgeteilt.

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung - von wenigen Ausnahmen abgesehen - dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. einem vergleichbaren Gremium ausscheidenden Kreisrats von der Fraktion benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte.

Die Verwaltung hat die CDU-Fraktion gebeten, Vorschläge zur Nachfolgeregelung von Herrn Maximilian Ladenburger für folgende freie Sitze in Ausschüssen und Gremien zu machen:

Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung               ordentliches Mitglied              

GOA-Aufsichtsrat                                                                                    ordentliches Mitglied                                          

Ausschuss für Bildung und Finanzen                                           stellvertretendes Mitglied                            

Die Mitglieder werden hierzu in der Sitzung des Kreistags am 7. Juni 2011 mündlich von der CDU-Kreistagsfraktion benannt.

II. Änderungen bei der SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion hat am 16. Mai 2011 folgende fraktionsinterne Änderung beschlossen: Herr Klaus Maier übergibt zukünftig seinen Fraktionsvorsitz im Kreistag des Ostalbkreises an Herrn Josef Mischko. Des Weiteren tritt Herr Josef Mischko, welcher bisher Fraktionsgeschäftsführer der SPD war, seine Funktion an Frau Dr. Carola Merk-Rudolph ab. Hierzu ist keine Beschlussfassung des Kreistags erforderlich.

Ferner sollen folgende Besetzungsänderungen in Ausschüssen und Gremien folgen:

bisher

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Klaus Maier                                                                       Max Fuchs

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Josef Mischko                                                        Dr. Carola Merk-Rudolph

neu

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Josef Mischko                                                        Cav. Mario Capezzuto

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Dr. Carola Merk-Rudolph                                          Max Fuchs

2. Ausschuss für Bildung und Finanzen

Nachrichtlich:

Fraktionssprecher der SPD-Fraktion

bisher                                          Klaus Maier

neu                                          Josef Mischko

bisher

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Klaus Maier                                                                      Cav. Mario Capezzuto

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Josef Mischko                                                        Sigrid Heusel

neu

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Sigrid Heusel                                                                      Cav. Mario Capezzuto

ordentliches Mitglied                                          stellvertretendes Mitglied

Josef Mischko                                                        Konrad von Streit

3. Beirat der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd

Mit Schreiben vom 5. Mai 2011 wurde von der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd mitgeteilt, dass Frau Karin Seitz-Maier für die SPD-Fraktion ihre Funktion als Beiratsmitglied der Justizvollzugsanstalt Schwäbisch Gmünd ab September 2011 nicht mehr ausüben kann. Da die Amtszeit des gewählten Beirats am 31. Juli 2012 endet ist

für Frau Karin Seitz-Maier von der SPD-Fraktion eine Nachfolge zu benennen. Hierzu unterbreitet die SPD-Fraktion einen entsprechenden Vorschlag in der Sitzung des Kreistags am 7. Juni 2011.

III. Jugendhilfeausschuss - Kreisjugendring

Herr Steffen Mikulasch ist in der Sitzung des Kreisjugendrings am 30. März 2011

aus beruflichen Gründen als 2. Vorsitzender beim Kreisjugendring zurückgetreten. Als seine Nachfolgerin wurde Frau Daniela Bachert gewählt.

Sichtvermerke

Geschäftsstelle Kreistag              __________________________________________________

              Brunnhuber

Dezernent              __________________________________________________

              Wolf

Dezernat II              __________________________________________________

              Kurz

Landrat              __________________________________________________

              Pavel