Auszug - Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020) - Satzungs- und Umwandlungsbeschluss zur Gründung der „Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts“

Sitzung des Kreistags

TOP:

Ö 4

Gremium:

Kreistag

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 29.11.2016

Status:

öffentlich

Zeit:

15:00 - 19:10

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal

Ort:

Kreishaus in Aalen

187-1/2016 Strukturveränderung der Kliniken des Ostalbkreises (Klinikkonzept 2020)
- Satzungs- und Umwandlungsbeschluss zur Gründung der „Kliniken Ostalb gemeinnützige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts“

Status:

öffentlich

Federführend:

Büro des Landrats

Beschluss

Der Antrag der Verwaltung wird mit

- den Änderungen der Seiten 1-19 der Anlage 1 der Sitzungsvorlage 187-1/2016 (siehe Tischvorlage),

- der Einfügung Wortes „Klinik-“ vor „Einrichtungen“ in § 2 Abs. 2 der Anstaltssatzung und

- den Änderungen gemäß dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (§ 1 Abs. 3 der Anstaltssatzung: „Sitz der Kommunalanstalt ist Aalen.“ sowie Umwandlungsbeschluss C. 3 analog)

bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

Die Mitglieder wählen bei einer Enthaltung mehrheitlich per Akklamation die Erste Landesbeamtin, Frau Gabriele Seefried, zur Stellvertreterin nach § 8 Abs. 1 S. 4 der Satzung der Kommunalanstalt, die den Landrat als Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAöR im Verhinderungsfall vertritt.