Antrag der Verwaltung Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt - Der Prozess und die erforderlichen Schritte zur Umwandlung und Gründung der Kliniken Ostalb gemeinnützige kAdöR werden zur Kenntnis genommen.
- Der zukünftigen Unternehmensverfassung und dem Entwurf der Anstaltssatzung (Anlage 1) wird grundsätzlich Zustimmung erteilt.
- Die Krankenhausdirektoren der drei Klinik-Eigenbetriebe werden mit Gründung der Kommunalanstalt zum gemeinsamen Vorstand bestellt. Herrn Janischowski soll die Funktion des Vorstandsvorsitzenden übertragen werden. Die Aufgaben/Ressorts werden gemäß der Übersicht der Aufgabenbereiche (Anlage 2) verteilt.
Anmerkung: Über die geplante Änderung der Betriebssatzung kann noch nicht beschlossen werden. Hier fehlen aktuell noch Berechnungen zur Höhe der zu übertragenden Vermögenswerte. Möglicherweise wird auf Grund des Zeitablaufs eine Beschlussfassung im Kreistag am 18.10.2016 ohne Vorberatung des Ausschusses für Kliniken und Gesundheit erforderlich. |
