Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Krankenhausausschusses und des Stiftungsausschusses

Bezeichnung:	Gemeinsame Sitzung des Krankenhausausschusses und des Stiftungsausschusses
Gremien:	Ausschuss für Kliniken und Gesundheit, Stiftungsausschuss
Datum:	Di, 16.06.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	14:30 - 14:55	Anlass:	außerordentliche Sitzung
Raum:	Kleiner Sitzungssaal
Ort:	Kreishaus in Aalen

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Bürgerfragestunde
Ö 3		Gründung einer Service-GmbH an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen (Gemeinsame Sitzung des Krankenhausausschusses und des Stiftungsausschusses)	268/09
	VORLAGE
	Antrag der Verwaltung Antrag der Verwaltung Der Krankenhausausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt: Die Verwaltung wird mit der Gründung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH zum 01.07.2009 und mit dem Abschluss der erforderlichen Verträge beauftragt. Der Landrat wird ermächtigt in der Gesellschaftsversammlung der Servicegesellschaft St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen mbH Herrn Krankenhausdirektor Jürgen Luft zum Geschäftsführer zu bestellen. Als weitere zwei Mitglieder des Aufsichtsrats (neben dem Landrat Kraft Amtes) werden a) Herr Kreiskämmerer Werner Hubel und b) Herr Ralf Wagenknecht (Büro des Landrats) entsandt.

	16.06.2009 - Ausschuss für Kliniken und Gesundheit
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Empfehlungsbeschluss des Krankenhausausschusses an den Kreistag erfolgt mit 11 Stimmen, 1 Enthaltung und 3 Gegenstimmen.

	23.06.2009 - Kreistag
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss Der Antrag der Verwaltung wird bei 15 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Ö 4		Gründung einer Service-GmbH an der Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Ellwangen	287/09
Ö 5		Sonstiges/Bekanntgaben
Ö 6		Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 7		Frageviertelstunde

Antrag der Verwaltung