Antrag der Verwaltung:

Kenntnisnahme

Sachverhalt/Begründung:

.Bei den Kreisstraßen- und Radwege-Besichtigungsfahrten in den vergangenen Jahren hat die Verwaltung unter anderem über alle Maßnahmen informiert, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) bis zum Jahre 2008 enthalten sind.

.Das Besichtigungsprogramm umfasst - wie aus der Anlage 1 ersichtlich - 28 Objekte. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um

-Ausbaubaumaßnahmen, die in der MIFIRIFI 2004 bis 2008 enthalten
waren, deren Haushaltsansätze jedoch im Rahmen der Beratungen für den
Kreishaushalt 2005 zurückgestellt bzw. gestrichen wurden;

-Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die jedoch nicht in der MIFRIFI bis
zum Jahre 2008 aufgenommen sondern lediglich in der Anlage 6 (Merkliste)
zur MIFRIFI enthalten sind;

-Belagserneuerungen, die vom Geschäftsbereich Straßenbau für notwendig erachtet werden;

-verschiedene im Bau befindliche bzw. abgeschlossene Maßnahmen.

Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2005 informieren.

Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.
 

.Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

.Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2000 bundesweit durchgeführten amtlichen Verkehrszählung, bei der jedoch die Kreisstraßen nur bedingt erfasst sind. Bei aktuell heranstehenden und geplanten Ausbaumaßnahmen führt der Geschäftsbereich Straßenbau zeitnahe Verkehrszählungen durch. Die angegebene Zahl weist den jeweiligen Gesamt­verkehr innerhalb von 24 Stunden aus.

.Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2009 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird rechtzeitig zur Haushaltsplanberatung für das Jahr 2006 dem Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung vorgelegt. Dabei ist die vom Kreistag beschlossene Fortschreibung der mittelfristigen Investitionsplanung noch zu berücksichtigen.

Finanzierungen und Folgekosten:

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2005 bis 2009 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen:

Anlage 1:Objektliste (Seite 1 - 6)

Anlage 2:Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke:

Geschäftsbereich__________________________________________________

WeißWagner

Dezernat II__________________________________________________

Hubel

Dezernat I__________________________________________________

Wolf

Landrat__________________________________________________

Pavel