Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmt der vorgestellten Aufwertung der StadtLandBus-Verkehre während der Dauer der Landesgartenschau in Ellwangen zu.

Sachverhalt/Begründung

Hintergrund

Seit Juli 2000 versorgt der StadtLandBus auf Nachfrage („On-demand“) den Virngrund mit ÖPNV-Leistungen in den Schwachverkehrszeiten am Abend und am Wochenende. Dabei setzt das Angebot dann ein, wenn der reguläre ÖPNV im Linienbusverkehr endet (19 Uhr, bzw. Samstag ab 15 Uhr) und fährt alle Kommunen und Teilorte ab 300 Einwohner bis nach Mitternacht an. Am Sonntag fährt der StadtLandBus erst ab 15 Uhr. Die Initiative den Betriebsbeginn sonntags bereits am Vormittag starten zu lassen scheiterte, obwohl dies vom Ausschuss vor zwei Jahren bereits beschlossen wurde. Zunächst am Fahrpersonalmangel und später an der Sicherstellung einer dauerhaften Finanzierung. Im vorigen Jahr wurde in den Abendstunden im Rahmen der Einsparanstrengungen ein Fahrzeug (von fünfen) inkl. Fahrpersonal eingespart (Umfang: 65.000 Euro/Jahr). Dies führte dazu, dass Fahrtwünschen mitunter nicht entsprochen werden konnte.

Für die Dauer der Gartenschau vom 24. April 2026 bis 4. Oktober 2026 ist damit zu rechnen, dass das StadtLandBus-System an seine Leistungsgrenzen hinsichtlich der prognostizierten, höheren Nachfrage stoßen wird. Dies hätte zur Folge, dass dieser in den Bedienzeiten abends nicht bzw. nicht ausreichend entsprochen werden kann was dazu führen wird, dass Beförderungen verweigert werden müssen. Analoges gilt für Sonntag, wo der StadtLandBus wie beschrieben erst um 15 Uhr den Betrieb aufnimmt. Somit ist das Angebot für die Nutzung zur Gartenschau hin quasi ungeeignet. Dies könnte zu erheblichem Verdruss und einer negativen Wahrnehmung des ÖPNV insgesamt führen. Demgegenüber steht die Möglichkeit, die in den vergangenen Jahren verbesserten ÖPNV-Dienstleistungen im Virngrund auch denjenigen zugänglich zu machen, die den StadtLandBus bislang nicht in Anspruch genommen haben.

Aufwertungskonzept StadtLandBus zur Gartenschau

Um ein adäquates ÖPNV-Angebot vorzuhalten, wird für die Dauer der Gartenschau vorgeschlagen, das im vergangenen Jahr eingesparte Fahrzeug (bzw. Fahrer) wieder einzusetzen, um in den Abendstunden eine höhere Verlässlichkeit der Nutzung darzustellen und eine chronische Überforderung abzuwenden. Zudem soll die Angebotslücke am Sonntag und an Feiertagen aufgefüllt werden, um Besuchern eine Anreise zu den Gartenschau-Öffnungszeiten mit dem StadtLandBus zu ermöglichen. Somit nähme der StadtLandBus bereits gegen 9 Uhr den Verkehr auf und stünde den Bewohnern im Virngrund bis nach Mitternacht im Stundentakt zur Verfügung. Dies wäre eine Angebotsausweitung um jeweils 6 Stunden pro Tag. Die jeweiligen Korridor-Fahrpläne sind im Anhang beigefügt.

Außerdem würde der derzeitige, eher vereinzelt fahrende reguläre Linienbusverkehr am Samstagvormittag zugunsten des StadtLandBus-Systems dauerhaft umgestellt, um eine stündliche Anbindung nach StadtLandBus-Standard anzubieten. Diese Maßnahme erfolgt für den Landkreis kostenneutral.

Kostenkalkulation

Für die Dauer der knapp 24 Kalenderwochen währenden Landesgartenschau sind zwei vom Aufgabenträger zu tragende Fahrzeugeinheiten an den Sonn- und Feiertagen und eine zusätzliche in den Abendstunden einkalkuliert. Bei dem derzeitig verwendenden Stundensatz je Fahrzeug von 56,80 Euro und 0,39 Euro je Kilometer werden bei einer prognostizierten Laufleistung von 45 Kilometern pro Fahrzeugstunde insgesamt ca. 170.000 Euro für die Aufwertung benötigt. Die tatsächliche Inanspruchnahme seitens der Fahrgäste kann bei einem On-Demand-System selbstverständlich abweichen. Es ist mit dem Betreiber der OK.go MobilitätsAG vereinbart, die wirkliche Nutzung laufend zu überprüfen und ggf. kostensparend zu reagieren. Grundsätzlich ist der Zuschuss für diese Maßnahme gedeckelt. Sofern starke Abweichungen ersichtlich sind, würde der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung in den kommenden Sitzungen (Juni/Juli) informiert und ggf. eine angepasste Beschlussfassung vorgelegt.

Finanzierung und Folgekosten

Für ein Konzept der „Landesgartenschau-Verkehre Ellwanger Umland 2026“ sind Mittel in der Haushaltsplanung 2026 hinterlegt worden. Der HH-Ansatz 2026 für den StadtLandBus beträgt 815.000 Euro. In 2025 wurden ca. 632.000 Euro hierfür verausgabt, in diesem Jahr wird der Ausgleichsbetrag aufgrund der Indexierung ca. 5 % höher ausfallen. Somit ist der skizzierte Mittelbedarf bei unterstellter Nutzung etwas höher als der im Haushalt hinterlegte Ansatz. Durch die Anrechnung der geleisteten Mehrkilometer bei den § 15 ÖPNVG-Meldungen sind im Folgejahr erhöhte Landeszuweisungen von ca. 10.000 Euro zu erwarten.

Anlagen

Entwurf Ausweitungsfahrpläne
- Anlage 1: Linie 340
- Anlage 2: Linie 334
- Anlage 3: Linie 332
- Anlage 4: Linie 330

Sichtvermerke

gez. Gehlhaus, GB Nachhaltige Mobilität

gez. Wagenblast, Dezernat VII

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, i. V. Seefried, Erste Landesbeamtin