Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt dem Entwurf des Haushaltsplans 2023 und der mittelfristigen Finanzplanung zu. Er empfiehlt, die Haushaltsansätze des Teilhaushaltes 5 dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Die Empfehlung beschränkt sich auf die Haushaltsplanansätze, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fallen.

Sachverhalt/Begründung

Ausgangssituation zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans  des Ostalbkreises für das Haushaltsjahr 2023 des Sozialhaushaltes             

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fallen Planansätze des Teilhaushaltes 5.

Der Haushaltsentwurf 2023 umfasst im

Der Zuschussbedarf für die Leistungen der Bereiche Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Jobcenter, Asylbewerberleistungsgesetz, Kriegsopferfürsorge, Krankenhilfe nach dem Lastenausgleichgesetz, Landesblindenhilfe und Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinderzuschlags-/ Wohngeldempfänger ist mit 101.704.800 Euro veranschlagt (vgl. Anlage 6).

Die Anlagen 8 und 9 des Haushaltsplanentwurfs enthalten Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände sowie Zuschüsse an soziale Einrichtungen.

Finanzierung und Folgekosten

siehe Haushaltsplanentwurf

Anlagen

Haushaltsunterlagen für beratende Mitglieder

Sichtvermerke

gez. Götz, Geschäftsbereichsleitung

gez. Urtel, Dezernat V

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat