Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

Sachverhalt/Begründung

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2021 wurden Anträge im Bereich Radverkehr gestellt, die im Folgenden behandelt werden.

Realisierung des RadNETZ BW (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beim RadNETZ BW handelt es sich um ein ortsübergreifendes Radwegenetz, deren Umsetzung von der Landesregierung Anfang 2016 verabschiedet wurde. Das Netz verbindet auf einer Länge von ca. 7000 Kilometern Mittel- und Oberzentren entlang der wichtigsten Siedlungsachsen. Bei der Konzeption des Netzes wurden die Bedürfnisse der Alltagsradlerinnen und -radler besonders berücksichtigt, um das Fahrrad als Verkehrsmittel auf Alltagsstrecken zu fördern und den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehrsaufkommen zu steigern. Das RadNETZ legt zudem feste Qualitätsstandards zur Gestaltung der Radwege fest, um den Komfort und die Verkehrssicherheit auf den Strecken des RadNETZ sicherzustellen.

Neben den Alltagswegen wurden auch die Landesradfernwege in das RadNETZ integriert, um auch den Radtourismus zu stärken. Neben dem RadNETZ des Landes bestehen die Radnetze der kommunalen Ebene, um neben den Hauptachsen auch die Fläche zu erschließen. Das Radwegenetzkonzept des Ostalbkreises inklusive Wegweisungskonzept wurde nach Abstimmung mit den kreisangehörigen Kommunen im Jahr 2015 verabschiedet und bis zum Sommer 2016 vollständig umgesetzt. Somit besteht bereits ein flächendeckendes und gewiesenes Radnetz für den Ostalbkreis. Für den Ostalbkreis bestehen die übergeordneten Achsen des RadNETZ Baden-Württemberg in West-Ost-Richtung von Lorch über Schwäbisch Gmünd und Aalen in Richtung Bopfingen sowie in Nord-Süd-Ausdehnung von Jagstzell über Ellwangen, Aalen und Oberkochen weiter Richtung Heidenheim.

Bei der Konzeption des RadNETZ durch das Land wurde die kommunale Ebene miteinbezogen. Zudem wurden alle Routen durch Expertinnen und Experten befahren und der Zustand der Wege dokumentiert. Die Umsetzung des RadNETZ ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen. Die Maßnahmen zur Umsetzung des RadNETZ erfolgen in der Zuständigkeit der jeweiligen Baulastträger. Das Land unterstützt die Umsetzung der RadNETZ-Maßnahmen finanziell über Förderungen im Rahmen des LGVFG und gemeinsame Veranstaltungen, um die Umsetzung fachlich zu unterstützen. Auf Ebene des Landkreises kommt den jeweiligen Kreiskoordinatorinnen und -koordinatoren eine wichtige Aufgabe als Vermittler zwischen Land und kommunaler Ebene zu.

Bis auf wenige Ausnahmen erreicht das RadNETZ im Ostalbkreis bereits den Startstandard. Auf diesen Abschnitten bestehen sicher befahrbare Radverkehrsanlagen, die allerdings noch nicht alle Anforderungen gemäß des RadNETZ Baden-Württemberg erfüllen. Strecken erreichen den Zielnetzstandard, wenn sie gemäß dem aktuellen Stand der Technik ausgebaut sind. Bis 2030 sollen alle Strecken des RadNETZ auf Zielnetzstandard ausgebaut sein.

Das Land Baden-Württemberg übernimmt die wegweisende Beschilderung des RadNETZ und zeichnet für die Pflege und Wartung der Wegweiser verantwortlich. Die Landesradfernwege im Ostalbkreis sind bereits durchgängig beschildert. Die Erstbeschilderung der Alltagsradwege wurde mit den beteiligten Kommunen abgestimmt und kann im Laufe des Jahres 2021 umgesetzt werden. Die Erstbeschilderung des RadNETZ erfolgt dabei erst, wenn das Netz gemäß Startstandard des Landes Baden-Württemberg ausgebaut wurde und entsprechende durchgängige und sichere Radverkehrsanlagen vorhanden sind. Die Achse Westhausen-Bopfingen erreicht momentan aufgrund fehlender Radverkehrsinfrastrukturen im Bereich der B 29 nicht die erforderlichen Standards. Die Beschilderung kann in diesem Bereich erst nach dem notwendigen Ausbau und der Schaffung einer durchgängigen und sicher befahrbaren Radverkehrsinfrastruktur erfolgen.

Erstellung eines Ausbau- und Optimierungskonzepts für ein kreisweites Radwegenetz (Antrag Freie Wähle Ostalbkreis)

Es wird auf den TOP 1 „Information über die Planung und den Bau von Kreisstraßen und -radwegen“ verwiesen.

Prüfung einer schnellen, steigungsarmen Radwegeverbindung Aalen-Ellwangen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Die Radverbindung im Rahmen des RadNETZ BW verläuft von Ellwangen über Bucher Stausee, Goldshöfe, Hüttlingen und Wasseralfingen nach Aalen. Dieser Weg ist durchgängig beschildert und erfüllt den Startstandrad des RadNETZ BW. Im Zuge des Radwegeausbauprogramm an Kreisstraßen im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung 2021 - 2025 (s. TOP 1) soll der Abschnitt Buch – Goldshöfe – Hüttlingen (K 3320) aufgewertet und der bestehende kreisstraßenbegleitende Gehweg zu einem Rad- und Fußweg ausgebaut werden.

Zur Umgehung des für Radler topografisch anspruchsvollen Abschnitts zwischen Hüttlingen und Goldshöfe besteht eine alternative Verbindung von Aalen über Oberalfingen, Immenhofen bzw. Baiershofen, Bucher Stausee nach Ellwangen.

Finanzierung und Folgekosten

---

Anlagen

---

Sichtvermerke

gez. Dreher, Geschäftsbereich Nachhaltige Mobilität

gez. Wagenblast, Dezernat VII

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat