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Vorlage - 033/2021  

 
 
Betreff: Änderung der Besetzung von Ausschüssen - Austritt Kreisrat Wolfgang Wacker aus der AfD-Kreistagsfraktion
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle Kreistag   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bildung und Finanzen Vorberatung
23.02.2021 
Sitzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen (offen)   
Kreistag Entscheidung
09.03.2021 
Sitzung des Kreistags ungeändert beschlossen   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt/Der Kreistag beschließt:

 

 

1. Durch Austritt des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Wacker aus der AfD-Kreistags-fraktion ändert sich die Besetzung der AfD-Kreistagsfraktion in folgenden Ausschüssen und sonstigen Gremien:

 

Ältestenrat

Neu:

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Wolfgang Wacker

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Dr. Frank Gläser (AfD)

Susanne Mützel

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Andreas Grimm (AfD)

Dr. Frank Gläser

 

 

Betriebsausschuss Klinikimmobilien

Neu:

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Dr. Frank Gläser (AfD)

Dr. Frank Gläser

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

Andreas Wörner

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Wolfgang Wacker

 

 

Ausschuss für Arbeit und Grundsicherung

Neu:

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Susanne Mützel

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Andreas Grimm (AfD)

Wolfgang Wacker

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

Andreas Wörner

 

 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Neu:

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Susanne Mützel

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Andreas Grimm (AfD)

Wolfgang Wacker

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Dr. Frank Gläser (AfD)

Dr. Frank Gläser

 

 

Stiftungsausschuss

Neu:

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Dr. Frank Gläser (AfD)

Dr. Frank Gläser

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

Wolfgang Wacker

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Susanne Mützel

 

 

Ausschuss für den Neubau eines Verwaltungsstandorts auf dem Union-Areal

 

Neu:

 

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Dr. Frank Gläser (AfD)

Wolfgang Wacker

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

Dr. Frank Gläser

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Andreas Grimm (AfD)

Andreas Wörner

 

 

Verbandsversammlung des Schulverbands für das Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd

 

 

Neu:

 

 

Bisher:

Ordentliches Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

Wolfgang Wacker

Stellvertretendes Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Susanne Mützel

 

 

 

2.  Die Besetzung des Ausschusses für Bildung und Finanzen bleibt unverändert:

 

Ausschuss für Bildung und Finanzen

 

Ordentliches Mitglied:

Wolfgang Wacker (Fraktionslos)

Erstes stellvertretendes Mitglied:

Susanne Mützel (AfD)

Zweites stellvertretendes Mitglied:

Andreas Wörner (AfD)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt/Begründung

 

Bedingt durch den Austritt des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Wacker aus der AfD-Kreistagsfraktion am 23. November 2020 stehen Veränderungen in der Besetzung einzelner Gremien und Ausschüsse an. Kreisrat Wolfgang Wacker und die AfD-Kreistags-fraktion haben sich darauf verständigt, eine Zählgemeinschaft zu bilden. Dies hat zur Folge, dass sich bei der Sitzverteilung gegenüber anderen Fraktionen und der Gruppierung keine Veränderungen ergeben.

 

Die AfD-Kreistagsfraktion hat, im Einvernehmen mit Kreisrat Wolfgang Wacker, mit Schreiben vom 11. Februar 2021 die geänderte Besetzung wie in der Tabelle ersichtlich, vorgeschlagen.

 

Es bestand bisher im Ostalbkreis die Übung, dass die Nachfolge eines aus einem Ausschuss bzw. eines vergleichbaren Gremiums ausscheidenden Kreistagsmitglieds von der Fraktion/Gruppierung benannt wird, der das ausscheidende Mitglied angehörte. Ebenso bestand bisher die Übung, entsprechende Änderungen der Besetzung von Ausschüssen im Wege der Einigung zu beschließen.

 


Finanzierung und Folgekosten

 

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Anlagen

 

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Sichtvermerke

 

gez. Trunk, Geschäftsstelle Kreistag

gez. Wolf, Dezernat I

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat