Sachverhalt/Begründung
Aufgrund des Modellprojekts „Kreisweite Netzplanung“ verfügen der Ostalbkreis sowie
seine Städte und Gemeinden über eine Grobplanung des Backbone-Netzes, über eine FTTC-Planung für die unterversorgten Gebiete sowie über eine FTTB-Struktur- bzw.
Feinplanung.
Der Ostalbkreis plant den Bau einer Backbone-Strecke entlang von Schienenstrecken mit einer Länge von ca. 60.500 m. Die Trassenabschnitte sind Teil der kreisweiten Backbone-Planung. Zusätzlich müssen noch ca. 30 Anschluss- bzw. Übergabepunkte zum Backbonenetz bzw. zu den innerörtlichen Netzen der Kommunen geschaffen werden.
Mit der Umsetzung der Arbeiten an den Gleisanlagen der Deutschen Bahn wurde die DB Netz AG beauftragt. Die Ausschreibung und Vergabe der Anschluss- und Übergabepunkte übernimmt ein regionales Ingenieurbüro inkl. der Bauüberwachung. Die Arbeiten sollen im März in einer beschränkten Ausschreibung bei vier Firmen angefragt werden.
Der Baubeginn für die Maßnahmen ist für den September 2021 geplant. Der Bau soll, in Abhängigkeit von der Witterung, bis Ende November 2022 abgeschlossen sein.
In der Tiefbauausschreibung (für die Anschlusspunkte, ca. 560.000 €) ist das zu verlegende Material nur teilweise enthalten. Dieses wird über Rahmenaufträge separat abgerufen. Die Kosten für Glasfaserkabel und Schächte belaufen sich auf ca. 98.000 €, die Kosten für Ingenieurdienstleistungen (Anschlusspunkte) auf ca. 60.000 €.
Ein Förderantrag an das Land Baden-Württemberg wurde für den Ostalbkreis in Höhe von insgesamt 2.752.750 € am 27.01.2021 gestellt. Parallel dazu wurde eine Unbedenklichkeitsbescheinigung zum vorzeitigen Baubeginn beantragt.
Da aufgrund der Gegebenheiten nur die Deutsche Bahn AG als Anbieter in Frage kommt, muss der Auftrag als Direktauftrag vergeben werden. Für die Leistungsphase 1 und Leistungsphase 2 wurde bereits am 05.05.2020 ein Planungsauftrag in Höhe von 60.646 € an die Deutsche Bahn vergeben, ein zweiter Planungsauftrag (Realisierungsauftrag) in Höhe von 58.672 € für die Leistungsphase 3 und Leistungsphase 4 soll mit der Beschlussfassung des UA erfolgen können.
Lfd. Nr. | Teilposition | Kostenschätzung | Förderung |
1 | Kostenblock Deutsche Bahn AG | 3.137.792 € | 2.752.750 € |
2 | Ausstiegs- und Übergabepunkte | 720.000 € |
3 | Ergänzende Strecken (Lückenschlüsse) | 1.566.302 € | 830.500 € |
| Gesamtsumme | 5.424.094 € | 3.583.250 € |
Die interne Kostenschätzung des Breitbandkompetenzzentrums für das Gesamtprojekt der bahnparallelen Trassen beläuft sich auf ca. 3.857.792 €, bei einer Förderung von 2.752.750 €. Inklusive der ergänzenden Strecken ergeben sich Kosten von ca. 5.424.094 € und einer Förderung von 3.583.250 €.
Durch die Nutzung der Kabelführungssysteme (Kabeltröge) der Deutsche Bahn AG entstehen jährliche Kosten (Pachtkosten) in Höhe von 42.359 €. Dem gegenüber stehen jährliche Einnahmen aus dem Netzbetriebsvertrag in Höhe von 52.272 €.
Finanzierung und Folgekosten
Die Ausgaben für den Ausbau der Backbone-Infrastruktur sind im laufenden Haushaltsjahr im Finanzhaushalt unter der Kostenstelle 5360010000, Auftrag 753609000000 beim Sachkonto 78720000 (Breitbandversorgung) gedeckt.
Für das Jahr 2021 wurden Finanzmittel in Höhe von 4,5 Mio € für den Bereich Breitbandversorgung in den Kreishaushalt eingestellt.
Sichtvermerke
gez. Riek, Geschäftsbereich Geoinformation und Landentwicklung
gez. Seefried, Dezernat IV
gez. Kurz, Dezernat II
gez. Dr. Bläse, Landrat