Antrag der Verwaltung

Der Betriebsausschuss stimmt den Sofortmaßnahmen im Bereich Medizintechnik im Rahmen der „Radiologischen Gerätekonzeption“ der Kliniken Ostalb zu:

1. Ersatzbeschaffung/Ausschreibung eines Computertomographen (CT) sowie eines urologischen Röntgengerätes am Standort St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen.

2. Beschaffung/Ausschreibung eines Computertomographen (CT) sowie eines konventionellen Röntgengeräts zur Installation einer radiologischen Akuteinheit im Rahmen der Baumaßnahme ZNA/Funktionsbereiche am Standort Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd.

Sachverhalt/Begründung

Die medizintechnische Ausstattung - hier die radiologische Geräteausstattung - leistet einen unverzichtbaren Beitrag im Rahmen einer modernen medizinischen Versorgung (Diagnostik und therapeutisches Leistungsspektrum) und ist damit Voraussetzung für eine qualitativ hochwertige, moderne und zeitgemäße Patientenversorgung. Damit auch für den Unternehmenserfolg der Kliniken Ostalb.

Aktuell besteht noch ein Investitionsstau im Bereich Medizintechnik - so auch in der Radiologie, da die Pauschalfördermittel nach § 15 LKHG für die erforderlichen Investitionen nicht ausreichend sind. Vergleichbar der Geräteausstattungen in der Kardiologie (am Standort Aalen und Schwäbisch Gmünd) sowie der Endoskopie (am Standort Aalen), die bereits erfolgt sind, müssen nun dringend medizintechnische Investitionen im Bereich Radiologie erfolgen.

Im Rahmen der Umsetzung des radiologischen Konzeptes „Kliniken Ostalb – Radiologie Ostalb“ an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen sind Investitionen/Ersatzbeschaffungen erforderlich. Trotz Dringlichkeit (Gerät bereits „end of service“) wurden Investitionen bis zur Vertragsgestaltung der Kooperation zurückgestellt (Regelung der Nutzungsentgelte). Da nun die Umsetzung der ambulanten und stationären radiologischen Kooperation mit Dres. Görner & Partner ab Oktober 2020 ansteht, ist Handlungsbedarf geboten. Gleiches gilt für das urologische Röntgengerät, welches in jüngster Zeit bereits zeitweise ausgefallen und ebenfalls end of service ist.

Desweiteren ist im Rahmen der Baumaßnahmen Neubau Zentrale Notaufnahmen am Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd eine radiologische Akuteinheit vorgesehen, deren Investitionen (CT und Buckytisch) nun anstehen und auch bereits von den Gremien beschlossen sind.

1. Standort St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen – Radiologie

Seit Jahren wurden in Ellwangen erforderliche radiologische Investitionen mit Blick auf die Umsetzung des radiologischen Gesamtkonzeptes zurückgestellt, um im Rahmen der Kooperation insgesamt wirtschaftliche und zielgenaue Ausstattung umzusetzen (Investitionen und Nutzungsentgelte). Im Rahmen des Radiologiekonzeptes am Standort Ellwangen sind Investitionen sowohl von Dr. Görner & Partner (MRT-Gerät) als auch von den Kliniken Ostalb notwendig (CT-Gerät). Das bestehende CT-Gerät (64- Zeiler, Anschaffung 2006) in Ellwangen ist seit mehreren Jahren fehleranfällig und reparaturbedürftig. Es können nun keine Ersatzteile mehr beschafft werden (end of life). In den letzten Jahren stiegen die Reparatur- und Wartungskosten überproportional an. In jüngster Zeit sind dabei auch vermehrt Ausfallzeiten eingetreten. Auch die Strahlenbelastung der Patienten ist nicht mehr zeitgemäß. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf ca. 450.000 € netto / 522.000 € brutto (16% MwSt.).

2. Standort St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen- Urologie

Im Fachbereich Urologie am Standort Ellwangen ist das urologische Röntgengerät UROSKOP (Anschaffung 2002) inzwischen auch end of service. Die Fa. Philips hat den Service für dieses Gerät eingestellt und Ersatzteile sind nicht mehr zu bekommen. Vor einigen Wochen hat ein Geräteausfall sogar eine Verschiebung von Patientenaufnahmen verursacht. Durch eine übergangsweise Ersatzlösung konnte der Betrieb zeitweilig wieder aufgenommen werden. Das Gerät wird im Rahmen der Steintherapie eingesetzt. Eine Ersatzbeschaffung ist nun dringend geboten, da ein Komplettausfall des Gerätes sich gravierend auf die Behandlungszahlen auswirken würde. Die Kosten belaufen sich auf ca. 280.000 € netto / 324.800 € brutto (16% MwSt.).

Im Rahmen mittelfristig weiterer erforderlichen Investition im Bereich Radiologie an den Klinikstandorten steht in Ellwangen auch noch die Beschaffung eines so genannten Durchleuchtungsgerätes an. Dies kann nach abschließender Gesamtbewertung auch durch den Einsatz eines so genannten Kombinationsgerätes (Durchleuchtung und konventionelles Röntgengerätes) dann umgesetzt werden.

3. Standort Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd -  Neubau ZNA

Im Rahmen der Baumaßnahme Patientennotfallversorgung am Stauferklinikum in Schwäbisch Gmünd ist eine radiologische Akuteinheit eingeplant (vgl. Beschlüsse Betriebsausschuss). Kurze Wege ermöglichen ein schnelles Handeln bei Notfällen. Die bestehende Geräteausstattung der radiologischen Hauptabteilung wird hierzu in den Räumen der ZNA um ein CT-Gerät (64-Zeiler) und einen Buckytisch erweitert. Diese Geräte sind in der Fortschreibung der Kostenberechnung lt. Ausführungsplanung und Leistungsverzeichnis HU-Bau im BA 1 enthalten. Der Beschluss des Kreistags erfolgte am 28.07.2020 (vgl. Vorlage 140-1/2020). Aktuell wird im Rahmen des Baufortschritts eine europaweite Ausschreibung dieser Geräte notwendig.

Finanzierung und Folgekosten

1. Die Finanzierung des CT und des urologischen Röntgengerätes an der St. Anna-Virngrund-Klinik Ellwangen erfolgt über Kredit oder Leasing. Der Eigenbetrieb schließt mit der Kliniken Ostalb gkAöR im Anschluss einen Nutzungsüberlassungsvertrag (Mietvertrag) ab.

2. Die Anschaffungskosten der Geräte (CT und konventionelles Röntgen) für die radiologische Akuteinheit der ZNA am Stauferklinikum Schwäbisch Gmünd sind in der der aktuellen Kostenberechnung für den BA 1 enthalten, siehe Beschluss des Kreistags vom 28.07.2020 (vgl. Vorlage 140-1/2020).

Anlagen

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Sichtvermerke

gez. T. Schneider, Betriebsleiter

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Dr. Bläse, Landrat