Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung nimmt den Breitbanderschließung im Ostalbkreis - aktueller Sachstandsbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt/Begründung

I. Breitbandversorgung in Deutschland

Die Breitbandversorgung in Deutschland hat sich in den letzten Jahren stetig verbessert. Dabei wurden nicht nur die vorhandenen Kupferleitungen technologisch aufgerüstet (DSL -> Vectoring -> Super Vectoring: bis zu 250 Mbit/s) sondern auch die Koaxial-Kabel-Netze mit Glasfaser ergänzt und durch neue Übertragungsprotokolle leistungsfähiger gemacht (bis zu 1.000 Mbit/s). Des weiteren wurde massiv in den unmittelbaren Glasfaserausbau investiert. Dabei ist die Bezeichnung „Breitband“ ein sehr dehnbarer Begriff. Die Bundesregierung hat im Jahr 2009 Breitband definiert als Bandbreiten, die über
1 Mbit/s liegen. Eine Anpassung dieses Wertes wurde bis heute noch nicht vorgenommen. Die ITU (International Telecommunication Union) definiert Breitband als eine Bandbreite über 2 Mbit/s. Darauf beruhen auch alle internationale Vergleiche. Aktuell werden in Deutschland überwiegend Bandbreiten größer als 30 Mbit/s mit dem Begriff Breitband verbunden, da dieser Wert von der EU als Schwellenwert für diverse Förderprogramme festgelegt wurde.

Auf Basis dieser Definition gibt es in Deutschland aktuell 35,1 Mio. Breitbandanschlüsse, d. h. 85% aller Haushalte sind damit versorgt. Von diesen sind wiederum 4% zukunftsfähige Glasfaserhausanschlüsse, die auch die zukünftigen Bandbreiten größer 1 Gbit/s problemlos übertragen können. Dabei bieten in Deutschland ca. 3.200 Firmen Telekommunikationsdienste an, von diesen besitzen ca. 700 Wegerechtslizenzen, um eigene Leitungswege errichten zu können.

II. Breitbandversorgung im Ostalbkreis

Ausführliche Berichte zur Breitbanderschließung im Ostalbkreis sind bereits zur Kreistagssitzung am 12.3.2019 und 24.9.2019 erstellt worden. Daher wird in dieser Vorlage der Schwerpunkt auf die aktuelle Entwicklung der letzten 12 Monate gelegt.

Im Ostalbkreis sind aktuell insgesamt ca. 15 klassische Telekommunikationsfirmen tätig, die breitbandige Dienste für die Bevölkerung sowie für Gewerbe- und Industriebetriebe und öffentliche Einrichtungen anbieten.

In den vergangenen Jahren wurden im Ostalbkreis massive Anstrengungen unternommen, die kommunikationstechnische Grundversorgung signifikant zu verbessern. Dazu haben viele Akteure beigetragen: Telekommunikationsunternehmen durch die Aufrüstung des Bestandsnetzes, Versorgungsunternehmen und Stadt- und Gemeindewerke durch den Ausbau der passiven Leerrohrinfrastruktur und nicht zuletzt insbesondere die Kommunen und der Landkreis durch ein immenses Engagement vor allem bei der überörtlichen Backbonerealisierung und dem Ausbau bzw. den Vorbereitungen des Ausbaus eines innerörtlichen Breitbandnetzes. Die kumulierten Zahlen sprechen hier für sich. So ist der Ostalbkreis im Vergleich zu anderen Landkreisen absolut in der Spitzengruppe (siehe Tabelle) angesiedelt.
 

           Gesamtlängen an Breitbandinfrastruktur laut BNetzA Infrastrukturatlas (Stand 27.5.2020)

III. Entwicklungen der letzten 12 Monate

Dabei haben gerade die Inbetriebnahmen der letzten Monate einen erheblichen Zuwachs an verfügbaren überörtlichen Backbonestrecken ergeben. Hier wurden in der letzten Zeit ca. 150 km Miettrassen der NetCom BW in das Backbonenetz des Ostalbkreises integriert, des weiteren wurden ca. 80 km Neubautrassen fertiggestellt und bieten nun die Grundlage, die von den Kommunen des Landkreises errichteten innerörtlichen Netze mit den entsprechenden Daten-, Telefonie- und TV-Signalen zu versorgen.

Als Beispiel für die erfolgreichen Inbetriebnahmen der letzten Monate sind hier die Inbetriebnahme der Härtsfeldtrasse und der Backbonetrasse „Frickenhofer Höhe“ genannt.

Inbetriebnahme Härtsfeldtrasse in Bopfingen-Unterriffingen bei Fa. Hommel

v.l.n.r. BM Dr. Bühler, Staatssekretär MdL Klenk, LR Pavel, GF Palm, MdL Mack

Inbetriebnahme Backbonetrasse Frickenhofer Höhe in Gschwend-Mittelbronn, Landgasthof Stern

v.l.n.r. Eisenmann, BM Bareis, BM Kühnl, BM Hald, Riek, Schilling, MR Dr. Zügel, LR Pavel, Hirsch, GF Palm

Ein wesentlicher Faktor ist jedoch die durchgängige Glasfaserverbindung vom überregionalen Backbonenetz bis in das Gebäude des Endkunden. Hier haben vor allem die Kommunen eine wichtige Aufgabe bei der Erschließung von entfernt liegenden Ortschaften, Aussiedlerhöfen oder auch dezentral angesiedelten Gewerbegebieten übernommen. Dabei wurde schon in der Vergangenheit viel geleistet - in der Zukunft werden unter Zuhilfenahme des aktuellen Bundesförderprogramms Breitband jedoch gewaltige Investitionen ausgelöst: Über 100 Mio. Euro haben die Kommunen im Ostalbkreis geplant, in den innerörtlichen Ausbau zu investieren. Dabei soll natürlich auch die großzügige Förderung vom Bund (in der Regel bis zu 50%) und dem Land Baden-Württemberg (bis zu 40% Förderung) entsprechend gewürdigt werden.

Die Vorbereitung dazu - von der Markterkundung über die mehrfache Förderantragsstellung bis zur Ausschreibung und Vergabe der einzelnen Leistungspakete - ist äußerst anspruchsvoll und erfordert eine sehr sorgfältige Kenntnis der diversen Förderbestimmungen. Dies ist der Preis für einen historisch hohen Fördersatz von Bund und Land und erfordert von der kommunalen Seite einen erheblichen Aufwand.

IV. Zukünftige Entwicklungen

Sowohl durch die aktuellen (weiße Flecken) als auch die zukünftigen (graue Flecken) Förderprogramme von Bund und Land wird sich die Anzahl der kommunal erschlossenen Endkunden in den nächsten Jahren stark erhöhen. So wird über den gesamten Ostalbkreis mit einer Erhöhung der Endkundenanschlüsse von derzeit ca. 4.000 realisierten passiven Anschlüssen (ca. 1.500 FTTB und 2.500 FTTC) auf bis zu 15.000 Anbindungen im gesamten Ostalbkreis gerechnet. Dies spiegeln auch die Pachteinnahmen der OAK-Kommunen durch die Komm.Pakt.Net wider: von ca. 2.000 € für das Jahr 2018, über ca. 65.000 Euro für 2019, wird für 2020 mit einer Summe von ca. 100.000 Euro gerechnet.

Einen wesentlichen Beitrag dazu wird auch das aktuell noch bei der EU zur Notifizierung vorliegende zukünftige Förderprogramm für die grauen Flecken beitragen. Hier wird mit einer Freigabe Anfang 2021 gerechnet. Auf Basis des bereits notifizierten bayerischen Förderprogramms kann hier mit einer Erhöhung der Aufgreifschwelle auf wahrscheinlich 100 Mbit/s, allerdings kombiniert mit einem Förderhöchstbetrag in Abhängigkeit von der Anzahl der geförderten Adressen, gerechnet werden.

Dabei wurde die Zukunft beim Breitbandkompetenzzentrum des Ostalbkreises auch   infrastrukturell nicht aus dem Auge verloren: durch die Kooperation mit der Deutschen Bahn AG sind bereits weitere ca. 80 km Hochgeschwindigkeitstrassen in der Planung, die die notwendigen vielfaserigen Verbindungen im Bereich des Backbones herstellen und auch zu netztechnischen Redundanzen genutzt werden können.

Das Breitbandkompetenzzentrum des Ostalbkreises wird weiterhin mit Engagement und Leidenschaft den Ausbau des Backbones konzentriert vorantreiben. Für das Jahr 2020 sind dazu außer diversen Lückenschlüssen auch wirtschaftliche Mitverlegungsmaßnahmen und die Nutzung von bereits realisierten Leerrohrstrecken vorgesehen. Auch die Kommunen im Ostalbkreis werden wie bisher umfassend in ihrem Ausbau der kommunalen Netze beraten und unterstützt. Damit wären die Voraussetzungen für einen weiteren kontinuierlichen Ausbau der Breitbandinfrastruktur sowohl innerorts als auch regional in den nächsten Jahren im Ostalbkreis gegeben.

Finanzierung und Folgekosten

Die Ausgaben für den Ausbau der Backbone-Infrastruktur sowie sonstige Aufwendungen und Erträge sind im laufenden Haushaltsplan eingestellt.

Anlagen

keine

Sichtvermerke

gez. Riek, Breitbandkompetenzzentrum

gez. Seefried, Dezernat IV

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat