Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit stimmt dem Entwurf des Haushaltsplans 2020 und der mittelfristigen Finanzplanung zu. Er empfiehlt, die Haushaltsansätze des Teilhaushaltes 5 dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Die Empfehlung beschränkt sich auf die Haushaltsplanansätze, die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fallen.

Sachverhalt/Begründung

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales und Gesundheit fallen Planansätze des Teilhaushaltes 5.

Der Haushaltsentwurf 2020 umfasst im

Der Zuschussbedarf für die Leistungen der Bereiche Sozialhilfe, Jobcenter, Asylbewerberleistungsgesetz, Kriegsopferfürsorge, Krankenhilfe nach dem Lastenausgleichgesetz, Landesblindenhilfe und Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinderzuschlags-/ Wohngeldempfänger ist mit 92.275.100 € veranschlagt (vgl. Anlage 6).

Die Anlagen 8 und 9 des Haushaltsplanentwurfs enthalten Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände sowie Zuschüsse an soziale Einrichtungen. Die Anlage 7 zeigt die Leistungsausgaben im Bereich Jugendhilfe auf.

Finanzierung und Folgekosten

siehe Haushaltsplanentwurf

Anlagen

Haushaltsunterlagen für beratende Mitglieder

Sichtvermerke

gez. Götz, Geschäftsbereichsleiterin

gez. Urtel, Dezernat V

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat