Antrag der Verwaltung

Der Stiftungsausschuss nimmt von den allgemeinen Informationen zur Hospitalstiftung zum Heiligen Geist in Ellwangen (Jagst) und deren Geschäftsfelder Kenntnis.

Sachverhalt/Begründung

In der Stiftungsurkunde von 1486 wurde bereits der Zweck der Stiftung festgehalten, nämlich alten und hilfsbedürftigen Menschen gute und menschliche Fürsorge angedeihen zu lassen. Bis 1802 wurde die öffentlich-rechtlich selbstständige Stiftung Hospital zum Heiligen Geist in Ellwangen von der Fürstlichen Propstei Ellwangen verwaltet. Das in ihrer Trägerschaft befindliche Hospital zum Heiligen Geist war bis nach dem Zweiten Weltkrieg als Landesspital wichtigste Säule des Krankenhauswesens für das Gebiet der ehemaligen Fürstpropstei Ellwangen. 1947 wurde die Verwaltung auf den damaligen Landkreis Aalen übertragen. Seither ist die Hauptaufgabe der Stiftung die Förderung der Altenhilfe und Altenfürsorge durch die Versorgung und Betreuung älterer und pflegebedürftiger Menschen.

Zweck der Stiftung ist die Förderung der Altenhilfe sowie der Fürsorge für alte und pflegebedürftige Menschen, die verwirklicht wird durch die Versorgung und Betreuung Älterer und Pflegebedürftiger in geeigneten Wohn- und Pflegeheimen. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Zwecke von „steuerbegünstigten Zwecken“ der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Folgende Aufgaben werden wahrgenommen:

1. Seniorenstift Schönborn Haus Ellwangen, Schönbornweg 23
    
2. 18 Seniorenwohnungen Schönbornweg 17, 19 und 21 mit angrenzender Garten-
   anlage
    
3. Wohnungen im 5. OG des Schönborn Hauses
   Im Zuge der Umbaumaßnahmen 2016 bis 2018 wurden im 5. Obergeschoss des Schönborn Hauses 7 neue Appartements geschaffen. Des Weiteren wird die ehemalige Hausmeisterwohnung im Neubau des Schönborn Hauses EG ebenfalls dauervermietet.
    
4. Hospitalwald mit ca. 143 ha auf den Gemeindegebieten Rosenberg, Ellwangen und Neuler.
   Zudem besitzt die Hospitalstiftung Fischereirechte in der Sechta auf der Gemarkung Röhlingen, in der Rot auf Markung Rötlen und Erpfental und im Schlierbach auf Markung Rattstadt, Neunheim, Neunstadt und Röhlingen.
    
5. Windkraft
   Am 14.07.2014 wurde mit den Stadtwerken Ellwangen GmbH (Betreiber) ein Gestattungsvertrag über die Errichtung, Betrieb und die Unterhaltung von Windkraftanlagen geschlossen. Die Inbetriebnahme der drei Windkrafträder erfolgte in 2016. Inklusive Leistungsentgelt wird jährlich mit Erträgen in Höhe von mind. 90.000 Euro gerechnet.
    

Organe

Die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist ist eine rechtsfähige kommunale Stiftung des öffentlichen Rechts und hat ihren Sitz in Ellwangen. Organe der Stiftung sind der Kreistag, der Stiftungsausschuss und der Landrat des Ostalbkreises. Das Organigramm ist der Sitzungsvorlage beigelegt.

Verwaltung der Stiftung

Die Verwaltung der Stiftung wurde dem Ostalbkreis übertragen. Für die Geschäftsführung der Stiftung ist die Geschäftsführerin Frau Marion Freytag seit 01.03.2014 verantwortlich. Für den Betrieb des Schönborn Hauses als vollstationäre Pflegeeinrichtung wurde mit dem DRK-Kreisverband Aalen e.V. seit 01.01.2015 ein Hilfspersonenvertrag abgeschlossen. Die Rechtsaufsicht wird vom Regierungspräsidium Stuttgart wahrgenommen.

Schönborn Haus - vollstationäre Pflegeeinrichtung

Das Schönborn Haus in Ellwangen bietet derzeit Platz für 104 Bewohnerinnen und Bewohner in Einzelzimmern. Die von der Landesheimbauverordnung geforderten Änderungen in vollstationären Einrichtungen, d.h. Wohngruppengrößen, Einzelzimmer, Gesamtzahl der vorgehaltenen Betten, wurde vollumfänglich mit den Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen seit 11.01.2016 umgesetzt. Das Schönborn Haus, das aufgeteilt ist in einen sog. Altbau und Neubau, wurde 1972 in Betrieb genommen und im Jahr 1990 mit dem Neubau erweitert. Im 1. Obergeschoss des Schönborn Hauses befindet sich eine sog. geschlossene Demenzstation, d.h. es werden 13 Plätze vorgehalten für Personen mit Weglauftendenz, die in diesem geschützten Raum von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gepflegt werden. Vor dem Umbau 2016 befanden sich ebenfalls vollstationäre Pflegeplätze im 5. OG des Schönborn Hauses. Da die Platzzahl von einst 147 Betten auf nun 104 reduziert werden musste, wurde in diesem 5. OG sieben seniorengerechte Appartements eingebaut. Die Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen im Schönborn Haus und den Wohnungen Schönbornweg 17 - 21 beliefen sich auf insgesamt ca. 2,7 Mio. Euro.

Seniorenwohnungen Schönbornweg

Dem Seniorenstift Schönborn Haus sind 18 Seniorenwohnungen (6 1-Zimmer- und 12 2-Zimmer-Wohnungen) im Schönbornweg angegliedert. Auch hier erfolgte eine grundlegende Sanierung in den Jahren 2016 - 2018. Die Grundmiete (kalt) liegt bei 6,50 €/m². Die Wohnungen sind nahezu durchgängig vermietet und es besteht eine Warteliste.

Seniorenwohnungen 5. OG im Altbau des Schönborn Hauses

Auch diese sieben Appartements im 5. OG sind dauerhaft vermietet. Die Wohnungen haben eine Größe von ca. 29 m² - 56 m². Der Mietpreis liegt zwischen 324,00 € und 616,00 €. Sehr gut angenommen wird der zur Verfügung gestellte gemeinsame Aufenthaltsraum sowie die Dachterrasse im 5. OG. Die Bewohnerinnen und Bewohner nehmen regelmäßig an den Veranstaltungen des Schönborn Hauses teil. Leistungen wie Reinigung und Technik können bei Bedarf dazu gebucht werden. Viele der MieterInnen nehmen das Mittagessensangebot des Schönborn Hauses an und besuchen das Café.

Hospitalwald

Der Hospitalwald wird derzeit vom Forstrevier Neuler betreut. Die Hospitaleigenjagd ist verpachtet. Auch die Fischwasserrechte sind allesamt bis zum Jahr 2026 bzw. 2029 verpachtet.

Windkraft

Die Windkraft ist eine wichtige und tragende Säule der Hospitalstiftung. Durch diese Erträge können notwendige Investitionen im Pflegeheim getätigt werden.

Finanzierung und Folgekosten

Keine.

Anlage

Organigramm

Sichtvermerke

gez. Freytag, Hospitalgeschäftsführung

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat