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Vorlage - 223/2019  

 
 
Betreff: Teilfortschreibung Nahverkehrsplan im Linienbündel Aalen-Stadt
- Etablierung eines Lenkungskreises
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsbereich Nahverkehr   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung Kenntnisnahme
22.10.2019 
Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung ungeändert beschlossen   

Antrag der Verwaltung

 

Der Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung stimmt dem Vorschlag zur Besetzung des Lenkungskreises „Teilfortschreibung Nahverkehrsplan im Linienbündel Aalen-Stadt“ zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt/Begründung

 

In der Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Kreisentwicklung vom
17. September 2019 wurde die Beraterleistung zur Überplanung des Linienbündels
„Aalen-Stadt“ an die „Nahverkehrsberatung Südwest“ vergeben.

 

Im Hinblick auf eine effiziente inhaltliche Bearbeitung und adäquate kommunalpolitische Beteiligung wird vorgeschlagen einen Lenkungskreis zu bilden. Dieser sollte mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen, dem zuständigen Dezernenten, den Mitarbeitern aus dem Geschäftsbereich Nahverkehr, Vertretern der Stadt Aalen und des Gutachters besetzt werden. Dieses Verfahren wurde bereits bei der Aufstellung des derzeit gültigen „Nahverkehrsplan für den Ostalbkreis 2014“ angewandt.

 

Aufgabe:

 

Vornehmliche Aufgabe wird der inhaltliche Austausch hinsichtlich der Ausgestaltung des künftigen ÖPNV des Bündels „Aalen-Stadt“ sein. Die dort zu diskutierenden Festlegungen wirken zwar zunächst nur unmittelbar auf das entsprechende Bündel, entfalten aber auch Auswirkungen auf die Standards im übrigen Landkreis. Insgesamt sind drei bis vier Sitzungen vorgesehen. Die Mitglieder im Lenkungskreis sollen die besprochenen Inhalte in ihren Fraktionen kommunizieren.

 

Zusammensetzung:

 

Die Landkreisverwaltung schlägt folgende Zusammensetzung der Lenkungsgruppe

aus den Reihen des Ausschusses vor:

 

  • CDU-Fraktion:     2 Mitglieder
  • Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:   1 Mitglied
  • SPD-Fraktion:     1 Mitglied
  • Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis:  1 Mitglied
  • Fraktion Alternative für Deutschland:  1 Mitglied
  • Fraktion Die Linke:     1 Mitglied

 

Die Fraktionen werden gebeten, die Mitglieder zu benennen. Die Auftaktsitzung ist für Anfang November 2019 geplant.


Finanzierung und Folgekosten

 

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Anlagen

 

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Sichtvermerke

 

gez. Gehlhaus, Geschäftsbereich Nahverkehr

gez. Wagenblast, Dezernat VII

gez. Kurz, Dezernat II

gez. Pavel, Landrat