Antrag der Verwaltung

Der Betriebsausschuss für Klinikimmobilien setzt sich auf Grundlage der Änderung der Hauptsatzung wie folgt zusammen:

CDU-Fraktion (6 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Dr. Eberhard Schwerdtner    Wolfgang Steidle

Richard Arnold     Dr. Joachim Bläse

Karl Bux      Armin Burger

Rainer Knecht      Manfred Fischer

Dr. Gunter Bühler     Georg Ruf

Stefanie Eßwein     Dr. Peter Högerle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Volker Grab      Elmar Hägele

Dr. Rolf Siedler     Erwin Schweizer

Veronika Gromann     Ute Schlipf

SPD-Fraktion (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Sigrid Heusel      Peter Gangl

Thilo Rentschler     Egon Ocker

Dr. Carola Merk-Rudolph    Cav. Mario Capezzuto

Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis (3 Mitglieder):

Ordentliche Mitglieder    Stellvertretende Mitglieder

Herbert Witzany     Jürgen Opferkuch

Karl Hilsenbek     Gerd Dannenmann

Heidi Borbély      Adrian Schlenker

Fraktion AfD (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretende Mitglieder

Dr. Frank Gläser     Andreas Wörner

       Wolfgang Wacker

Fraktion Die LINKE (1 Mitglied):

Ordentliches Mitglied    Stellvertretende Mitglieder

Roland Hamm     Cynthia Schneider

       Alexander Relea-Linder

Sachverhalt/Begründung

In den Sitzungen des Ältestenrats am 3. Juni und 27. Juni 2019 und in Abstimmungsgesprächen mit den Vertretern der Fraktionen sowie den fraktionslosen Mitgliedern des neu gewählten Kreistags hat man sich darauf verständigt, dass die Besetzung der Ausschüsse des Kreistags und der sonstigen Gremien im Wege der Einigung erfolgt. Für die Zusammensetzung des Betriebsausschusses für Klinikimmobilien sind von den Fraktionen und fraktionslosen Mitgliedern die im Beschlussantrag der Verwaltung genannten Vorschläge gemacht worden. Durch die Besetzung im Wege der Einigung kann ein aufwändiges Wahlverfahren vermieden werden.

Die Landkreise können beschließende Ausschüsse bilden und ihnen bestimmte Aufgabengebiete zur dauernden Erledigung übertragen. Die Hauptsatzung des Ostalbkreises sieht folgende beschließende Ausschüsse vor:

- Ausschuss für Bildung und Finanzen

- Ausschuss für Umweltschutz und Kreisentwicklung

- Betriebsausschuss für Klinikimmobilien

- Jugendhilfeausschuss

- Ausschuss für Soziales und Gesundheit

- Ausschuss für Arbeit und Grundsicherung

- Stiftungsausschuss

Sichtvermerke