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Vorlage - 267/2018  

 
 
Betreff: Kreistagswahl am 26. Mai 2019 - Änderung der Besetzung des Kreiswahlausschusses
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsbereich Kommunalaufsicht   
Beratungsfolge:
Kreistag
18.12.2018 
Sitzung des Kreistags ungeändert beschlossen   

Antrag der Verwaltung

 

Die Besetzung des Kreiswahlausschusses wird bezüglich eines stellvertretenden Beisitzers geändert. Der Kreistag wählt Frau Andrea Elmer aus Oberkochen zur stellvertretenden Beisitzerin entsprechend dem Vorschlag der Kreistagsfraktion Freie Wähler Ostalbkreis.      

 

 

 


Sachverhalt/Begründung

 

Für die Wahl des Kreistags des Ostalbkreises am 26. Mai 2019 ist ein Kreiswahlausschuss zu bilden. Der Kreiswahlausschuss wurde vom Kreistag am 16. Oktober 2018 gewählt. Nach § 15 Abs. 1 Satz 4 der Kommunalwahlordnung darf niemand in mehr als einem Wahlorgan Mitglied sein. Herr Hans-Jörg Stützel, Aalen, wurde jedoch in die Wahlausschüsse der Stadt Aalen und des Ostalbkreises gewählt. Dies erfordert eine Änderung in dieser Position.

 

Von der Fraktion Freie Wähler Ostalbkreis wurde vorgeschlagen, Herrn Stützel durch Frau Andrea Elmer aus Oberkochen zu ersetzen.

 

Der Kreiswahlausschuss setzt sich demnach wie folgt zusammen:

 

 

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

 

Beisitzerin/Beisitzer

Rosalinde Kottmann, Gschwend

Peter Seyfried, Mutlangen

 

Stellvertreter

Michael von Thannhausen, Tannhausen

Walter Weber, Göggingen

 

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

 

Beisitzerin

Gudrun Schicketanz, Aalen

 

Stellvertreter

Willi Petzchen, Spraitbach

 

 

Freie Wähler Ostalbkreis

 

Beisitzer

Alfred Grieser, Waldstetten

 

Stellvertreter

Andrea Elmer, Oberkochen

 


Finanzierung und Folgekosten

 

-

 

 


Anlagen

 

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Sichtvermerke

 

Kommunalaufsicht

__________________________________________

 

Strobel

 

 

Dezernat I

__________________________________________

 

Wolf

 

 

Dezernat II

__________________________________________

 

Kurz

 

 

Landrat

__________________________________________

 

Pavel