Antrag der Verwaltung

Der Betriebsausschuss empfiehlt / Der Kreistag beschließt:

1. Das Jahresergebnis des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb wird wie folgt
   festgestellt:

Bilanzsumme Aktiv-/Passivseite 230.139.986,44 €

davon entfallen auf der Aktivseite auf

das Anlagevermögen215.633.620,92 €

das Umlaufvermögen5.264.307,53 €

davon entfallen auf der Passivseite auf

das Eigenkapital 98.137.148,12 €

die Rückstellungen27.000,00 €

die Verbindlichkeiten40.610.440,53 €

Summe der Erträge 5.699.051,01 €

Summe der Aufwendungen                                   7.703.357,99 €

Jahresverlust lt. G+V - 2.004.306,98 €

Entnahme aus der Kapitalrücklage

für Abschreibungen                                         2.096.556,79 €

Bilanzgewinn 92.249,81 €

Der Bilanzgewinn setzt sich wie folgt zusammen:

Bilanzkreis Klinik Immobilien 51.753,33 €

Bilanzkreis Vermögensverwaltung40.496,48 €

2. Verwendung des Jahresergebnisses:

a)      Der im Bilanzkreis Klinik Immobilien erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von
51.753,33 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

b)      Der im Bilanzkreis Vermögensverwaltung erwirtschaftete Bilanzgewinn in Höhe von
40.496,48 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb wird entlastet.

Sachverhalt/Begründung

Das vorläufige Rechnungsergebnis des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb für das Jahr 2017 wurde im Betriebsausschuss in der Sitzung am 10.07.2018 bekannt gegeben.

Die Jahresabschlussunterlagen gingen in elektronischer Form beim Geschäftsbereich Rechnungsprüfung am 20.07.2018 und 26.07.2018 ein.

Die Bilanzen sowie die Gewinn- und Verlustrechnungen wurden am 27.06.2018 aufgestellt. Der Jahresabschluss ist durch einen Lagebericht zu erläutern. Der Lagebericht wurde am 16.11.2018 erstellt.

Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Kliniken mit E-Mail vom 23.10.2018 den vorläufigen Prüfungsbericht übersandt. Nach Rückmeldung durch die Betriebsleitung und nach einem Abschlussgespräch der Rechnungsprüfung mit dem Ressort Finanzen am 14.11.2018 erhielt die Kliniken Ostalb gkAöR mit Schreiben vom 19.11.2018 den endgültigen Schlussbericht, der auch den Fraktionssprechern des Verwaltungsrats übersandt wurde.

Die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses lautet wie folgt:

Der Geschäftsbereich Rechnungsprüfung hat den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Kliniken Ostalb gkAöR entsprechend § 111 Abs. 1 GemO, i. V. mit § 13 Abs. 1 GemPrO sachlich geprüft:

Die Prüfung hat sich auf Schwerpunkte und Stichproben (§ 3 Abs. 2 GemPrO) beschränkt.

Es wird festgestellt, dass die Klinikverwaltung die gesetzlichen Vorschriften und Beschlüsse des Betriebsausschusses Klinikimmobilien und des Kreistages beachtet hat. Insbesondere ist bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und Schuldenverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden, sind die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt und sind das Vermögen sowie die Schulden und Rückstellungen richtig nachgewiesen worden.

Gemäß den Beschlüssen des Kreistags vom 22.06.2004, 17.10.2006 und 14.10.2008

wurden die Bilanzen unter Verwendung der Jahresergebnisse aufgestellt.

Der Beschlussfassung des Kreistags über die Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebs Immobilien Kliniken Ostalb steht seitens des Geschäftsbereichs Rechnungsprüfung nichts im Wege.

Finanzierung und Folgekosten

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Anlagen

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Sichtvermerke