Antrag der Verwaltung

Der Ausschuss für Bildung und Finanzen empfiehlt/ Der Kreistag beschließt:

Dem Partnerschaftsvertrag zur Begründung einer offiziellen Kreispartnerschaft zwischen dem Landkreis Satu Mare und dem Ostalbkreis wird zugestimmt.

Sachverhalt/Begründung

Nachdem Vertreter des Deutsch-Rumänischen Wirtschaftsvereins Satu Mare bei einem Besuch der Region Ostwürttemberg im April 2013 bereits den Wunsch nach partnerschaftlichen Beziehungen geäußert hatten, reiste im Juni 2015 eine Delegation aus dem Ostalbkreis nach Satu Mare. Teilnehmer der Delegation waren neben Landrat Klaus Pavel, Erster Bürgermeister Dr. Joachim Bläse, die Fraktionsvorsitzenden Josef Mischko und Peter Traub, Kreisrat Dr. Rolf Siedler, Judith Bildhauer (Landratsamt Ostalbkreis), Josef Szepeschy (Heidenheim) und Stefan Weber (Schwäbisch Gmünd). Neben der Besichtigung des Kreises Satu Mare wurden bei diesem Delegationsbesuch Themen von gemeinsamem Interesse sondiert. Zugleich unterzeichneten Landrat Klaus Pavel und der damalige Kreisratsvorsitzende Adrian Stef am 27. Juni 2015 eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit. Darin verpflichteten sich beide Landkreise dazu, dieses Kooperationsvorhaben in naher Zukunft weiter zu verfolgen.

Im September 2016 folgte der Gegenbesuch einer neunköpfigen rumänischen Delegation, die von dem im Juni 2016 neu gewählten Kreisratsvorsitzenden Csaba Pataki angeführt wurde. Ergebnis dieses Delegationsbesuches war, dass am 17. September 2016 unter Anwesenheit der Kreisräte Volker Grab, Peter Seyfried und Dr. Rolf Siedler von Landrat Klaus Pavel und Kreisratsvorsitzendem Csaba Pataki ein Kooperationsabkommen unterzeichnet wurde. Dieses Kooperationsabkommen zwischen dem rumänischen Kreis Satu Mare und dem Ostalbkreis benennt Arbeitsgebiete einer zukünftigen Zusammenarbeit, die in vorhergehenden Arbeitsgesprächen konkretisiert wurden und Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen, Verwaltung und Tourismus umfassen.

Abschluss eines offiziellen Kreispartnerschaftsvertrags

Nach weiteren Arbeitsgesprächen im Jahr 2017, bei denen die Bereiche der Abfallwirtschaft, der Dualen Ausbildung und des Gesundheitswesens als primäre, gemeinsame Kooperationsfelder fixiert werden konnten, wurde bei einem Arbeitsbesuch der rumänischen Delegation im September 2017 vereinbart, im Jahr 2018 eine offizielle Kreispartnerschaft zu begehen.

Diese offizielle Kreispartnerschaft soll am 24. Juni 2018 unterzeichnet werden. An diesem Tag wird in Satu Mare die Geburt des Heiligen Johannes des Täufers, Schutzpatron des Landkreises, gefeiert. Zugleich ist dieser Tag in die Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Kreises Satu Mare eingebettet. Zur Unterzeichnung soll eine offizielle Delegation aus dem Ostalbkreis vom 22. Juni bis 25. Juni 2018 nach Satu Mare reisen.

Der mit dem Landkreis Satu Mare abgestimmte Partnerschaftsvertrag ist als Anlage beigefügt.

Anlagen

Partnerschaftsvertrag

Sichtvermerke