Antrag der Verwaltung

Der Kreistag stimmt dem Abschluss einer offiziellen Kreispartnerschaft zwischen dem Landkreis Satu Mare und dem Ostalbkreis zu.

Sachverhalt/Begründung

Ausgangslage der Beziehungen zum rumänischen Kreis Satu Mare

2013

Im April 2013 hatten Vertreter des Deutsch-Rumänischen Wirtschaftsvereins Satu Mare die Region Ostwürttemberg besucht. Hierbei war auf Seiten des rumänischen Wirtschaftsvereins der Wunsch nach einer partnerschaftlichen Verbindung zum Ostalbkreis entstanden und es wurden zwischen Landrat Klaus Pavel und Adrian Stef, dem damaligen Landrat des Kreises Satu Mare, erste Gespräche aufgenommen.

2015

Um zu prüfen, wie eine zukünftige Zusammenarbeit der beiden Landkreise realisiert werden kann, wurde im Juni 2015 eine Delegation aus dem Ostalbkreis anlässlich der „Tage des Kreises“ nach Satu Mare eingeladen. Landrat Klaus Pavel, Erster Bürgermeister Dr. Joachim Bläse, die Fraktionsvorsitzenden Josef Mischko, und Peter Traub, Kreisrat Dr. Rolf Siedler, Judith Bildhauer (Landratsamt Ostalbkreis), Josef Szepeschy (Heidenheim) und Stefan Weber (Stadt Schwäbisch Gmünd) folgten dieser Einladung.

Dieser erste Besuch diente dem gegenseitigen Kennenlernen und dem Sondieren von Themen von gemeinsamem Interesse. Zugleich wurde eine Absichtserklärung zur Zusammenarbeit unterzeichnet, in der sich beide Landkreise auch dazu verpflichteten, dieses Vorhaben in naher Zukunft weiter zu verfolgen .

2016

Nachdem im Juni 2016 mit Csaba Pataki ein neu gewählter Kreisratsvorsitzender und mit Radu Bud der neu gewählte Landrat feststand, besuchte vom 14. September bis zum 17. September 2016 eine neunköpfige Delegation aus Satu Mare den Ostalbkreis.

Während dieses Besuches fanden Arbeitsgespräche statt, bei denen die zukünftige Zusammenarbeit konkretisiert wurde. Folgende, mögliche Kooperationsbereiche ergaben sich hierbei: Abfallwirtschaft, Ausbildung, Gesundheitswesen, Verwaltung, Tourismus.

Als Ergebnis dieses Besuches wurde am 17. September 2016 unter Anwesenheit der Kreisräte Volker Grab, Peter Seyfried und Dr. Rolf Siedler von Landrat Klaus Pavel und Kreisratsvorsitzenden Csaba Pataki ein Kooperationsabkommen zwischen dem rumänischen Kreis Satu Mare und dem Ostalbkreis unterzeichnet. Dieses Kooperationsabkommen enthält im Wesentlichen die während der Arbeitssitzung besprochenen Bereiche einer zukünftigen Zusammenarbeit.

2017

Um die Einrichtungen und Strukturen kennenzulernen, reiste vom 29. März bis 1. April 2017 eine Delegation aus dem Ostalbkreis zu einem Arbeitsbesuch nach Satu Mare. Teilnehmer der Delegation waren: Volker Grab (EATA), Henry Forster (Abfallwirtschaft) und Walter Hees (Gesundheitswesen) sowie von der Landkreisverwaltung Dezernent Karl Kurz, Dezernent Klaus Wolf und Ines Mangold.

Bei den während dieses Besuches geführten Gesprächen wurden die Bereiche der Abfallwirtschaft, der Dualen Ausbildung und des Gesundheitswesens als primäre, gemeinsame Arbeitsfelder fixiert. Darüber hinaus wurde ein zeitnaher Gegenbesuch vereinbart. Die rumänischen Ansprechpartner der drei Arbeitsbereiche sollten bei diesem Besuch zunächst die Gegebenheiten im Ostalbkreis kennenlernen. Des Weiteren sollten konkrete Handlungsaufträge in den drei Bereichen formuliert werden.

Ergebnisse des Arbeitsbesuches der rumänischen Delegation aus Satu Mare vom 04. bis 07. September 2017

Rumänische Delegation:

Szabolcs Nagy (Bereich Gesundheitswesen)

Leiter der Delegation, Ratspräsident des Sathmarer Kreiskrankenhauses, Kreisratsmitglied und hierbei Vertreter der Demokratischen Union der Ungarn in               Rumänien (wie Kreisratsvorsitzender Csaba Pataki)

Claudiu Ardelean (Bereich Abfallwirtschaft):

Leiter der Öffentlichen Verwaltung des integrierten Abfallentsorgungssystems bei               der Kreisratsverwaltung Satu Mare

Angela Bura (Bereich Abfallwirtschaft):

Leiterin der Regionalen Abfallwirtschaft bei der Kreisratsverwaltung Satu Mare

Emeric Gindele (Bereich Ausbildung):

Leiter des Technologischen Gymnasiums „Simion Barnutiu“ der Stadt Carei

Marta Kinal (Bereich Ausbildung):

Mitarbeiterin für „Internationale Kooperation“ bei der Kreisratsverwaltung,

Organisatorin der Reise und Übersetzerin

Stefan Ressler (Bereich Gesundheitswesen)

Stadtratsmitglied und Anwalt, Mitglied im Kreiskrankenhausrat, Mitglied der

Geschäftsleitung des Deutschen Demokratischen Forums Satu Mare

Allgemein

Im Zuge des Besuches wurde vereinbart, im Jahr 2018 eine offizielle Kreispartnerschaft zu begehen. Diese soll während den Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Kreises Satu Mare unterzeichnet werden, die am 24. Juni 2018 stattfinden werden. Dazu soll eine offizielle Delegation aus dem Ostalbkreis nach Satu Mare reisen. Im September 2018 soll dann die Unterzeichnung der Kreispartnerschaft im Ostalbkreis stattfinden.

Abfallwirtschaft

Mit seinem Schreiben vom 25.04.17 nannte der Vorsitzende des Kreisrates von Satu Mare, Herr Csaba Pataki, folgende zu besichtigende Behandlungsstandorte für Abfälle:

1. Müllverbrennungsanlage mit Energierückgewinnung

Zu diesem Zweck wurde das Müllheizkraftwerk Würzburg besichtigt, welches dem Zweckverband Abfallwirtschaft Raum Würzburg (ZVAWS) gehört.

In Satu Mare ist der Bau einer Mechanisch-Biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) in einer fortgeschrittenen Diskussion. Der Kreis sieht sich unter Druck, die Mengen auf der Deponie in Doba zu reduzieren und den Anforderungen nach einer Aufbereitung von Abfällen zur Umsetzung der Recyclingziele der EU nachzukommen.

Der Besuch des Müllheizkraftwerkes (MHKW) des ZVAWS kann als voller Erfolg angesehen werden. Geschäftsführer Kutscher stellte die Vorzüge der kommunalen Zusammenarbeit dar und hinterließ insbesondere bei Claudio Ardelean einen sehr positiven Eindruck. Frau Andrea Bura scheint der Verbrennung von Abfällen sehr vorsichtig gegenüber zu stehen.

GF Kutscher äußerte sich bezüglich Fördermöglichkeiten der EU an Rumänien für Verbrennungsanlagen skeptisch. In der EU ist derzeit modern, Recycling- und Behandlungsanlagen statt Verbrennungsanlagen zu unterstützen.

2. Gedeckte bzw. geschlossene Lager mit Haushaltsabfällen, welche über Sammel- und Verwertungssysteme von emittiertem Biogas verfügen

Zu diesem Zweck wurde die Biogasanlage des Rems-Murr-Kreises in Backnang besucht.

Der Besuch war sehr interessant, weil Teile der Behandlung dem Verfahren einer MBA ähneln. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass sich eine solche Technologie in Rumänien in absehbarer Zeit realisieren lässt. Hierzu fehlen vor allem die gesetzlichen Einspeisevergütungen von Strom und die Förderungen der Kraftwärmekopplung (KWK), ohne die eine solche komplexe und teure Technik auch in Deutschland nicht betrieben werden würde.

Zudem fehlt in Rumänien noch eine getrennte Erfassung der Bioabfälle. Sollten die Rumänen sich für den Bau einer MBA entscheiden, würde es diese getrennte Erfassung auch dauerhaft nicht geben, da eine MBA nur Sinn macht, wenn der Bioabfall im Hausmüll verbleibt.

3. Verarbeitungsanlage und Verwertung von Grünabfällen

Den Gästen wurde die Kompostierungsanlage der GOA für Grünabfälle aus Haushalten auf dem Standort Ellert gezeigt. Dabei wurde der hohe Aufwand hervorgehoben, den die GOA für die Hygienisierung mit den entsprechenden Rottegraden betreibt, um das entsprechende Gütesiegel in Deutschland zu erhalten.

Um einen ähnlichen Aufwand in Rumänien zu rechtfertigen, müssten Inputströme und Humusbedarf vor Ort geklärt werden. Wahrscheinlich hat eine solche Behandlung aber keine Prioritäten vor Ort.

4. Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA)

Aus Zeitgründen wurde auf eine Besichtigung bei diesem Arbeitsbesuch verzichtet. Es macht aber Sinn, einen solchen Besuch im Rahmen eines reinen Abfall-Arbeitsbesuches nachzuholen, da sich der LK Satu Mare ernsthaft mit dem Bau einer MBA beschäftigt.

Hierzu soll es eine Machbarkeitsstudie und erste Beschlüsse geben.

Der Bau von MBA´s ist in Deutschland nicht mehr üblich und sollte auch in Rumänien kritisch hinterfragt werden.

Es wäre in diesem Zusammenhang wichtig, an eine Übersetzung der Machbarkeitsstudie zu kommen.

Im Nachbarlandkreis von Satu Mare soll derzeit eine MBA entstehen. Es wäre sicher sinnvoll, diese nach einigen Monaten in Betrieb zu besichtigen und die ersten Erfahrungen zu beurteilen.

Attraktiv scheinen vor allem die hohen Fördermöglichkeiten auf die Investitionen (85 %) zu sein. Eine MBA macht aber nur dann Sinn, wenn die so gewonnenen Brennstoffe hochwertig verwertet werden, die biologische Feinfraktion im Volumen signifikant reduziert und das gewonnen Methangas verwertet wird.

Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen zudem, dass der anspruchsvolle Betrieb solch hochkomplexer Anlagen aufgrund des benötigen spezifischen technischen Wissens oft nicht dauerhaft aufrecht erhalten wird.

5. Verarbeitungsanlagen und Verwertung von Klärschlamm

Den Gästen wurde der Umschlag des Klärschlammes auf der Deponie Ellert gezeigt und der weitere Verwertungsweg erklärt.

In Deutschland steigt man derzeit aus der landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlamm aus und bevorzugt die Mitverbrennung in Müllheizkraftwerken und in der Kohleindustrie. Aber auch diese Wege sind endlich. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Klärschlamm in Deutschland in Zukunft in Monoverbrennungsanlagen verbrannt, weil hier aus der Asche das Phosphat zurück gewonnen werden kann. Auch eine Mitverbrennung in Zementwerken wird weiter möglich sein.

Die Behandlung von Klärschlamm in Rumänien muss in Anlehnung an andere Aufbereitungsanlagen betrachtet werden.

Sollten Anlagen (z. B. Müllverbrennungsanlagen) entstehen, die einen Wärmeüberschuss generieren, können Klärschlammtrocknungsanlagen Sinn machen.

6. Sammelstelle für wiederverwertbare Abfälle

Anhand des Wertstoffhofes Ellert wurde der Betrieb einer solchen Sammelstelle gezeigt.

Obwohl Qualität und Hochwertigkeit der Wertstoffe  in Rumänien deutlich unter den gezeigten Fraktionen sein dürften, macht die Einrichtung einer kommunalen Sammelstelle möglicherweise Sinn, da Investitionen und Betriebskosten überschaubar sind.

Möglicherweise könnten so auch Fraktionen wir Restmüll und Bioabfall erfasst werden, wenn der Haushalt oder Gewerbebetrieb nicht an die übliche Sammlung angeschlossen ist.

Das System ist zudem gut auf einzelne Gemeinden oder Zusammenschlüsse von Gemeinden delegierbar.

Fazit:

• Die von Herrn Csaba Pataki gewünschten Themen wurden weitestgehend abgearbeitet. Der Besuch einer MBA muss nachgeholt werde.

• Es wurde besprochen, dass die Zusammenarbeit verschiedener Landkreise eine große Rolle spielt, der Herr Ardelean sehr positiv gegenüber steht.

• Hinsichtlich der Systembeschreibungen gibt es signifikante Unterschiede zwischen den Landkreisen Satu Mare und Ostalbkreis, die die Finanzierungen von Erfassung und Aufbereitung der Abfälle maßgeblich beeinflussen.

• Die rumänischen Gäste stellten die Frage nach privaten Partnern aus Deutschland, die einen Teil des operativen Geschäfts übernehmen können.

• Allem Anschein nach gibt es in Satu Mare wenig Wettbewerb und starke Abhängigkeiten von lokalen Akteuren.
• Die beiden Gäste wurden zur IFAT in München eingeladen. Bei diesem Besuch könnte die Besichtigung einer MBA in Deutschland berücksichtigt werden. Die IFAT findet vom 14.-18.5.2018 statt und ist die größte Umweltmesse der Welt.

Weitere Vorgehensweise:

• Herr Forster erstellt eine Zusammenfassung des Besuches und sendet diesen an die rumänischen Gäste.

• Herr Forster formuliert Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise inklusive einer Priorisierung.

• Zwischen dem Ostalbkreis und der GOA müssen Budget und Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit abgestimmt werden.

• Etwaige Dritte (EU-Vertreter, Berater wie z.B. EURA) müssen kontaktiert werden.

• Unterstützung durch Herrn Szepeschy und der Wirtschaftsvereinigung Rumänien / Deutschland muss geklärt werden.

• Integration der Abfallwirtschaft in die Kreispartnerschaft ab Frühjahr 2018 muss beschrieben werden.

• Die Rolle der GOA als privater Partner muss ggfs. mit den Gremien der GOA besprochen werden.

• Wir brauchen dringend die Machbarkeitsstudie bezüglich MBA

Duale Ausbildung

Während des Besuches wurden folgende Orte besichtigt:

• Besichtigung des Berufichen Schulzentrums Schwäbisch Gmünd und des Ausbildungsbereichs für Bäcker und Metzger
• Besichtigung Technische Schule Aalen
• Besichtigung des IHK-Ausbildungszentrums
• Besuch der EATA und Treffen von Vertretern des Kolping-Bildungswerks
• Besichtigung einer Lehrwerkstatt bei Kessler & Co.
• Besichtigung von Richter Lighting Heubach

Fazit:

1. Da die deutsche Ausbildungs- und Prüfungsordnung vorbildlich ist, sollen den rumänischen Partnern Berufsbilder zur Verfügung gestellt werden. Vor diesem Hintergrund sind die rumänischen Partner dazu aufgefordert, die wichtigsten Berufe des Kreises Satu Mare zu benennen.

2. Um in Satu Mare eine breite Unterstützung für das System der Dualen Ausbildung zu gewinnen, sollen noch dieses Jahr Entscheidungsträger (Schulkommissare, Kreisrat etc.) aus Satu Mare in den Ostalbkreis zu einer Ausbildungsplatzmesse eingeladen werden, um diesen das System vorzustellen.

3. Vertreter der Dualen Ausbildung im Ostalbkreis (u. a. Vitus Riek, André Louis IHK, Ostalbkreis, Betriebe) werden im Frühjahr 2018 in Satu Mare im Rahmen einer Ausbildungsplatzmesse die Duale Ausbildung vorstellen. Der Kreis Satu Mare organisiert die Messe. Die Vorstellung erfolgt medienwirksam und soll Lehrer, Betriebe, Eltern und Jugendliche umfassend informieren. Deshalb sollen sich auch Betriebe aus dem Ostalbkreis auf dieser Messe präsentieren. Die IHK Ostwürttemberg und  der DGB unterstützen diese Maßnahme.

4. Interessierten Lehrinnen und Lehrer aus Satu Mare gibt der Ostalbkreis in Zusammenarbeit mit den Beruflichen Schulen die Möglichkeit zur Hospitation, um vor Ort die tatsächliche Umsetzung des Dualen Systems kennenzulernen. Über die IHK soll diesen auch ein Einblick in die Umsetzung des Dualen Systems in Betrieben ermöglicht werden.

5. Der Ostalbkreis erarbeitet derzeit ein Konzept zur „Gelingenden Elternarbeit“. Hierzu werden dem Kreis Satu Mare entsprechende Unterlagen zur Verfügung gestellt. Die Unterstützung zur Elternarbeit und Berufsorientierung wird von Seiten des Ostalbkreises und der IHK zugesagt. 

6. Zentraler Ansprechpartner in Satu Mare ist Marta Kinal, im Ostalbkreis Ines Mangold. Diese werden jeweils vor Ort die Kommunikation voranbringen und die jeweils Zuständigen vernetzen.

7. Vereinbarung hinsichtlich der EATA: Um volljährigen Schülerinnen und Schülern aus Satu Mare eine Unterstützung in der Ausbildung im Rahmen der EATA zu ermöglichen, wird der Kreis Satu Mare Schulen (Gymnasien) benennen. Es soll geprüft werden, ob im Rahmen von dem EU-weiten Programm Erasmus+ Schulen aus Satu Mare antragsberechtigt sind und somit interessierte Jugendliche gefunden werden, die bis zu einem Jahr die EATA besuchen können.

Antragsfrist für das kommende Jahr ist der 01.02.2018.

Gesundheitswesen

Während des Besuches wurden folgende Bereiche des Stauferklinikums Mutlangen besichtigt:

• Hubschrauberlandeplatz

• Krankenpflegeschule
• DRK-Rettungswache
• Apotheke
• Angiographie
• Ambulante Reha
•  

Bei einer Rückbesprechung wurden mögliche gemeinsame Kooperationen besprochen:

1. Herr Nagy und Herr Ressler berichten, dass bereits ein Projekt am Laufen sei, bei welchem die kompletten Strukturen des Krankenhauses in Satu Mare neu erarbeitet werden sollen. Geplant sei, dass sich in etwa drei bis vier Monaten die Personen, welche mit dem Projekt befasst sind, in vierer Gruppen einteilen werden, welche dann im Stauferklinikum die Strukturen und Abläufe einer bestimmten Fachrichtung kennenlernen könnten. Den beteiligten Personen soll klargemacht werden, was in Rumänien alles umgesetzt werden kann/muss. In folgenden Bereichen sollen die Teams eingesetzt werden:

• -> Finanzen, Controlling
• -> OP und Steri-Management
• -> Stationäre Onkologie, Palliativmedizin
• -> Rettungsdienst
• -> Apotheke (Pharmaökonomie, Pharmamanagement)
• -> Qualitätsmanagement
• -> Evtl. Kinder- und Jugendpsychiatrie

Konkrete Handlungsschritte im Jahr 2017/ 2018

-> Allgemein

Die Feierlichkeiten anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Kreises Satu Mare finden am 24. Juni 2018 statt. Anlässlich dieser soll eine offizielle Delegation aus dem Ostalbkreis nach Satu Mare reisen, um die Kreispartnerschaft zwischen Satu Mare und dem Ostalbkreis offiziell zu unterzeichnen.

-> Bereich Gesundheitswesen

Am 17. Oktober ist ein Transport der Gegenstände und medizinischen Geräten aus dem Virngrund-Klinikum Ellwangen und dem Stauferklinikum Mutlangen sowie der Betten, Nachttische und Liftanlagen des Schönbornhauses nach Satu Mare geplant. Diesen Transport übernimmt das rumänische Möbelherstellungsunternehmen PoliPol.

Im Zuge dieses Transportes soll eine Delegation bestehend aus Marta Kinal, in ihrer Funktion als Übersetzerin, Adrian Marc, der Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses von Satu Mare sowie Carmen Vitez, die Leiterin der 4 Krankenpflegeschulen in Satu Mare, mit anreisen.

Herrn Marc war es nicht möglich, den Arbeitsbesuch zwischen dem 4. bis 7. September zu begleiten und so soll ein Arbeitsgespräch zwischen ihm und Walter Hees stattfinden.

Da es in Satu Mare jährlich ca. 250 ausgelernte Pflegekräfte gibt, die keine Aussicht auf einen Beruf haben, könnte es in diesem Bereich eine Kooperation mit dem Ostalbkreis geben. Um sich über die Situation der Pflegekräfte und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu unterhalten, soll zwischen Frau Vitez sowie Herrn Wagner und Herrn Schwerdtner vom DRK ein Arbeitsgespräch stattfinden.

-> Bereich der Dualen Ausbildung

Am 25. November 2017 findet in Ellwangen eine Ausbildungs- und Studienplatzmesse statt. Um eine breite Unterstützung für das System der Dualen Ausbildung zu gewinnen, werden aus diesem Bereich Entscheidungsträger (Schulinspektoren, Schuldirektoren, Geschäftsführer der Firma PoliPol) aus Satu Mare anreisen.

Im Frühjahr 2018 wird im Kreis Satu Mare eine Ausbildungs- und Studienplatzmesse veranstaltet. Vertreter der Dualen Ausbildung im Ostalbkreis (u. a. Vitus Riek, André Louis IHK, Ostalbkreis, Betriebe) sollen dort zugegen sein und die Duale Ausbildung vorstellen.

Abschluss einer offiziellen Kreispartnerschaft

Am 24. Juni 2018 finden im Rahmen des 50-jährigen Jubiläums des Landkreises Satu Mare Festlichkeiten in Satu Mare statt. An diesem Tag wird die Geburt des Heiligen Johannes des Täufers, Schutzpatron des Landkreises Satu Mare, der eine wichtige religiöse Bedeutung für den Landkreis hat, gefeiert. Im Rahmen dieser Feierlichkeiten soll die offizielle Kreispartnerschaft unterzeichnet werden. Dieser für den Landkreis Satu Mare besonders wichtige Tag und Anlass soll die bisher vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den Landkreisen unterstreichen.

Sichtvermerke