Antrag der Verwaltung

1. Der Kreistag nimmt die Abfallbilanz 2015 des Ostalbkreises zur Kenntnis.

2. Der Kreistag nimmt den Jahresabschluss 2015 der GOA zustimmend zur Kenntnis.

3. Der Kreistag ermächtigt Herrn Landrat Klaus Pavel in der Gesellschafterversammlung der GOA
     

a)      den testierten Jahresabschluss zum 31.12.2015 mit einem Jahresüberschuss von 3.497.872,35 € festzustellen und zu genehmigen
 

b)      der Vorabgewinnausschüttung im Dezember 2015 von 2.000.000,00 € der weiteren Gewinnausschüttung am 4.7.2015 von 500.000,00 € und dem Gewinnvortrag von 997.872,35 € zuzustimmen

c)       der Einstellung in die Gewinnrücklagen von2.000.000,00 € (teilweise Verwendung des Bilanzgewinns) zuzustimmen

d)      entsprechend dem Vorschlag des Aufsichtsrats der GOA die Firma Medicitreu GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Bad Wörishofen, mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 sowie mit der Prüfung nach § 53 HGrG zu beauftragen.

4. Der Kreistag ermächtigt Frau Erste Landesbeamtin Gabriele Seefried in der Gesellschafterversammlung der GOA der Entlastung der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2015 zuzustimmen.

Sachverhalt/Begründung

1. Abfallbilanz des Ostalbkreises

Die beiliegende Abfallbilanz zeigt die angefallenen Abfallmengen des Jahres 2015 getrennt nach Abfallarten und gibt die jeweiligen Entsorgungswege an. Alle Abfälle,

die keiner sonstigen Verwertung zugeführt werden konnten, wurden in den Müllver-brennungsanlagen Würzburg und Ulm thermisch verwertet bzw. in der Gewerbeabfall-aufbereitungsanlage der GOA (GAA) aufbereitet.

Vergleicht man die Zahlen aus dem Jahr 2014 mit denen von 2015 so ist festzustellen, dass die Abfall- und Wertstoffmengen aus den Haushalten des Ostalbkreises - mit Ausnahme von Grünschnitt - relativ konstant geblieben oder leicht angestiegen sind.

Beim Hausmüll ist sehr erfreulich, dass trotz eines Zuwachses von rd. 2.500 Einwohnern die Restmüllmenge um lediglich 230 to. zugenommen hat. Aufgrund der demogra-phischen Entwicklung - zunehmend Ein- und Zweipersonenhaushalte - und der anhaltenden Tendenz zu kleineren Müllgefäßen bzw. zur „Müllsparerlösung“ wurden mehr Behälterleerungen als im Vorjahr in Anspruch genommen. Auch die Anzahl der entsorgten Restmüllsäcke ist erneut gestiegen.

Die Sperrmüllmengen haben im Jahr 2015 um rd. 300 to. zugenommen. Durch den Wegfall des Verfallsdatums der Entsorgungsschecks seit dem Jahr 2013 und der überwiegenden Veranlagung mit der 30-l-Sacklösung sowie 60-l-Behältern (insgesamt rd. 75 % der Haushalte), die oftmals zur Entsorgung von Sperrmüllgegenständen nicht ausreichen, liegt die Sperrmüllmenge mit 44,5 kg/EW/a unverändert auf sehr hohem Niveau und deutlich über dem Landesdurchschnitt. Die Mengen, die im Rahmen von wilden Müllablagerungen eingesammelt wurden, sind nach einem Rückgang im Jahr 2014 im Jahr 2015 wieder leicht angestiegen.

Inzwischen ist seit dem Jahr 2012 eine stetige Zunahme der Bioabfallmengen zu verzeichnen. Dies lässt auf eine bessere Trennung von Bio- und Restmüll schließen.

Auch im Jahr 2015 hat die Altpapiermenge insgesamt abgenommen. Während die Mengen auf den Wertstoffhöfen und aus den Vereinssammlungen seit Jahren zurück-gehen, wurde über die Blaue Tonne - als komfortableres Angebot zur Altpapier-erfassung - wiederum mehr Altpapier erfasst. Die Blaue Tonne wird von den Haushalten von Jahr zu Jahr besser angenommen. Bis Ende 2015 wurden bereits 88.493 Blaue Tonnen ausgeliefert (Anschlussquote von rd. 73 %).

Die werthaltigen Wertstoffe wie Altmetall, Alttextilien und Elektronik-Schrott sind im Vergleich zum Vorjahr erfreulicherweise wieder leicht angestiegen. Neben den schnellen technischen Neuerungen, lässt sich der Anstieg bei den Elektronik-Schrott-Mengen auch darauf zurückführen, dass die Geräte immer kurzlebiger produziert werden. Vor allem im Bereich der Fernsehgeräte, PC-Monitore und Elektrokleingeräte lässt sich ein deutlicher Anstieg verzeichnen. Bei den Abfallfraktionen „Verkaufsverpackungen“ und „Problemstoffe“ sind kaum Veränderungen erkennbar.

Nach dem Anstieg im Jahr 2014 sind die Grünschnittmengen im Jahr 2015 wieder um 1.618 to. zurückgegangen. Dies dürfte vor allen Dingen auf den extrem trockenen Sommer 2015 zurückzuführen sein. Durch die Ausweitung des Angebots der Garten-tonne auf den gesamten Ostalbkreis im Jahr 2015, hat sich die Grünschnittmenge, die damit erfasst wurde, nahezu verdoppelt (1.714 Tonnen). 

Die abgelagerten Mengen an Erdaushub, insbesondere auf der Deponie Reutehau, sind kräftig angestiegen. Dies lässt sich u.a. auf die besonders gute Wirtschaftslage, auch im Baubereich, zurückführen.

Im Hinblick auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist in der Abfallbilanz 2015 die Verwertungsquote für Haushaltsabfälle angegeben. Nach § 14 Abs. 2 KrWG soll die Recyclingquote für Siedlungsabfälle ab dem 01. Januar 2020 mind. 65 % betragen. Mit einer Quote von 71,3 % wird auch im Jahr 2015 die gesetzlich geforderte Quote erreicht bzw. übertroffen. Von den insgesamt 132.936 Tonnen Hausabfällen wurden 94.823 Tonnen recycelt und lediglich 38.113 Tonnen in den Müllverbrennungsanlagen thermisch verwertet.

Die in Anlage 1 dargestellten Zahlen zeigen einen gesamthaften Überblick über die Abfallmengen im Jahr 2015.

2. Jahresabschluss der Gesellschaft für Abfallbewirtschaftung mbH für das Geschäftsjahr 2015

1. Allgemeines

Das Jahr 2015 war für die GOA wirtschaftlich ein sehr erfolgreiches Geschäftsjahr mit einem positiven Jahresergebnis von 3.497.872,35 €.

Von der anhaltend erfolgreichen Arbeit der GOA konnte auch der Landkreis profitieren und die Abfallgebühren nach Senkungen in den Jahren 2012 (rd. 8,6 %) und 2014
(rd. 5 %) zum 1.1.2016 erfreulicherweise erneut um rd. 3,6 % senken.

Im Geschäftsjahr 2015 wurden Investitionen in Höhe von insgesamt 3.967 T€ vorgenommen. Schwerpunkt der Investitionen bildete der Bau eines neuen, modernen Verwaltungsgebäudes in Mögglingen, welches durch die Zentralisierung der GOA-Verwaltung weitere Synergien ermöglicht. Daneben wurde verstärkt in neue Maschinen und Fahrzeuge investiert.

Nach der stufenweisen Ausweitung der Gartentonne zunächst auf das Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Rosenstein und die Gemeinde Essingen im Jahr 2013 sowie im Frühjahr 2014 auf die komplette Raumschaft Schwäbisch Gmünd, wurde die Einführung der Gartentonne ab dem Jahr 2015 im gesamten Kreisgebiet beschlossen. Das Projekt hat sich weiter bewährt und läuft sehr positiv. Auch die Qualitäten der Grünschnitt-aufbereitung wurden so angehoben, dass inzwischen die Herstellung von Fertigkompost möglich ist. Die GOA hat hierfür das Gütesiegel der Bundesgütegemeinschaft Kompost erhalten.

Die Auseinandersetzungen zwischen privater und kommunaler Entsorgungswirtschaft, insbesondere die Konflikte um die Zuständigkeit und Ausgestaltung der Wertstofftonne hielten auch im Jahr 2015 weiter an, so dass auch im vergangenen Jahr leider keine Entscheidung zur Wertstofftonne und zu einem Wertstoffgesetz gefallen ist. Weiterhin bleibt abzuwarten, wie sich die rechtlichen Parameter im Bereich Wertstofferfassung weiterentwickeln.

Der Aufsichtsrat wurde im Geschäftsjahr ständig und zeitnah in fünf Sitzungen über den allgemeinen Geschäftsverlauf durch die Geschäftsleitung informiert. Alle Entscheidungen, die in seine Zuständigkeit fallen, wurden vom Aufsichtsrat umfassend beraten und die anstehenden Beschlüsse gefasst.

Der Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - wurde unter Einbeziehung der Buchführung und des Lageberichts, unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Durchführung von Abschluss-prüfungen, geprüft und mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Außerdem wurde die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz durchgeführt. Nach dem Ergebnis der Prüfung sind gegen den Jahresabschluss keine Einwendungen zu erheben.

Der Jahresabschluss und der Geschäftsbericht für das Geschäftsjahr 2015 wurden dem Aufsichtsrat von der Geschäftsleitung vorgelegt.

2. Das Geschäftsjahr 2015

2.1 Umsatz- und Auftragsentwicklung

Der Umsatz betrug im Berichtsjahr 37.263 T€ (Vj. 35.254 T€) und steigerte sich damit im Vergleich zum Vorjahr um rd. 2,0 Mio. €. Diese Umsatzreduzierung konnte beinahe ausschließlich bei den nichtkommunalen Erlösen erzielt werden. Der Umsatzanteil des Ostalbkreises sank demzufolge auf 44,1 % (Vj. 46,2 %).

2.2 Investitionen

Schwerpunkt der Investitionen 2015 bildete der Neubau des Verwaltungsgebäudes in Mögglingen. Daneben wurde verstärkt in neue Maschinen und Fahrzeuge investiert. Die Gesamtinvestitionen beliefen sich auf 3.967 T€.

2.3 Finanzierungsmaßnahmen

Die Finanzierung der Investitionen erfolgte über Bankkredite und über den Cashflow.

2.4 Personal- und Sozialbereich

Die Zahl der Mitarbeiter (ohne Aushilfen und Auszubildende) hat zum Ende des Berichtsjahres 281 (Vj. 278) betragen. Im Berichtsjahr wurden wie im Vorjahr 13 junge Menschen als Bürokaufleute, Fachkräfte für Abfallwirtschaft und Kfz-Mechatroniker ausgebildet. Weitere 61 Mitarbeiter waren im Reinigungsdienst, auf den Wertstoffhöfen und saisonal weitere 48 Mitarbeiter für die Betreuung der Grünabfallcontainer als Aushilfen geringfügig beschäftigt.

Für die Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter wurden rd. 87,1 T€ (Vj. 59,5 T€) aufgewendet. An den insgesamt 68 Schulungsveranstaltungen haben insgesamt 215 Mitarbeiter teilgenommen.

3. Lage des Unternehmens

3.1 Vermögenslage

Das Eigenkapital beläuft sich zum 31.12.2015 auf 15.774 T€ (Vj. 14.776 T€). Die Veränderung gegenüber dem Vorjahr resultiert aus dem Jahresüberschuss 2015 in Höhe von 3.498 T€, einer weiteren Gewinnausschüttung in Höhe von 500 T€ für das Jahr 2014 sowie einer Vorabgewinnausschüttung in Höhe von 2.000 T€ für 2015. Die Eigenkapitalquote beträgt 50,1 % (Vj. 48,6 %).
 

Der Deckungsgrad B (herangezogen wurden alle langfristig abgeschlossenen Darlehen plus 50 % der Rückstellungen) beträgt 113,4 % (Vj. 109,4 %).

Die Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear. In wenigen Ausnahmefällen wurde, abweichend von der linearen AfA, mengenmäßig bezogen auf das Verfüllvolumen der Deponien, abgeschrieben.

3.2 Finanzlage

Die Gesellschafter und die Geschäftsleitung legen Wert auf eine gute Kapitalausstattung, welche für Stabilität und nachhaltige Finanzstrukturen sorgt. Einvernehmlich werden deshalb kontinuierlich Teile des Jahresüberschusses thesauriert.

Die Liquidität 2. Grades betrug zum Ende des Jahres 91,8 % (Vj. 67,7 %). Die Zahlungsfähigkeit war stets uneingeschränkt sichergestellt. Zusätzlich zu den liquiden Mitteln bestehen höhere, nicht ausgenutzte Kreditlinien.

Der Cashflow (Gewinn nach Steuern + AfA) beläuft sich auf 7.096 T€ (Vj. 6.950 T€).

3.3 Ertragslage

Das Ergebnis 2015 weist, wie bereits erläutert, einen Gewinn von 3.498 T€
(Vj. 3.404 T€) nach Steuern aus.

Ergebnis des laufenden Betriebs 4.803 T€

Sonstige betriebliche Aufw./Erträge         + 432 T€

Finanzergebnis - 344 T€

Steuern vom Einkommen und Ertrag          - 1.393 T€

Jahresüberschuss3.498 T€

In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen/Erträgen sind folgende größere Posten enthalten:

Erträge aus Anlagenverkäufen (saldiert)  + 84 T€

Sonstige Nebenerlöse+ 121 T€

Betriebs-/periodenfremde Erträge  + 97 T€

Erhaltener Schadensersatz + 272 T€

Schadensaufwendungen - 160 T€

Forderungsverluste   - 12 T€

4. Ausblick

Das Jahr 2016 hat gewohnt zurückhaltend begonnen, was die Mengen und Erlöse angeht. Diese Planunterschreitungen werden traditionell im 2. Quartal aufgeholt. Risiken ergeben sich aus der weiteren Marktentwicklung bei den Sekundärrohstoffen.

Die Wertstoffpreise stagnieren auf einem niedrigen Niveau. Hier sind kaum große Verbesserungen zu erwarten. Ein weiterer Verfall der Preise für Sekundärrohstoffe könnte dauerhaft dazu führen, dass in der Branche Anreize für effektive Sammlungen und Aufbereitungen verloren gehen. Der Gesetzgeber wird versuchen, diesem Trend mit vorgeschriebenen Sortier- und Recyclingquoten zu begegnen.

Chancen ergeben sich aus den neuen Zielen, die sich Management und Mitarbeiter gesetzt haben. Dazu gehören:

-                      Umstrukturierung der Verwaltung und Standorte, um noch effektiver und mit

klareren Kompetenzen und Verantwortungen zu agieren

-                      Erreichen des Zertifikats der Bundesgütegemeinschaft Kompost e. V. (BGK) für einen gütegesicherten Fertigkompost

-                      Erarbeitung eines Konzeptes für die Vergärung der Bioabfälle

-                      Erarbeitung eines Konzeptes für die Verwertung von Klärschlamm

-                      Neubau eines Wertstoffhofes für Böbingen und Heubach

-                      Bau eines neuen Wertstoffhofes in Waldstetten

-                      Teilnahme an Ausschreibungen für Transporte und Verwertung

-                      Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements

Unter Einbeziehung und Bewertung aller vorgenannten Aspekte geht die GOA für 2016 von einer stabilen Umsatz- und Gewinnentwicklung aus.

5. Prüfung des Jahresabschlusses 2015

5.1 Gegenstand der Prüfung

Die Medicitreu GmbH hat zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 folgendes ausgeführt:

„Im Rahmen des uns erteilten Auftrags haben wir gemäß § 317 HGB die Buchführung, den nach deutschen Rechnungslegungsvorschriften aufgestellten Jahresabschluss und den Lagebericht auf die Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und der sie ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geprüft. (…)

Bei der Prüfung beachteten wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und die Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach § 53 HGrG. Unsere Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG erfolgt unter Beachtung des IDW Prüfungsstandards 720 in der Fassung vom 09.09.2010.“

5.2 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

„Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Gesellschaft im Ostalbkreis für Abfallbewirtschaftung mbH (GOA) für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von

Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“

Finanzierung und Folgekosten

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Anlagen

Anlage 1: Abfallbilanz des Ostalbkreises 2015

Anlage 2: Bilanz zum 31.12.2015

Anlage 3: Gewinn- und Verlustrechnung 2015

Sichtvermerke