Sachverhalt/Begründung

. Im Rahmen der Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrt informiert die Verwaltung wie in den Jahren zuvor über die Maßnahmen, die im Mittelfristigen Ausbauprogramm für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) enthalten sind. Darüber hinaus wird der Sachstand zu einzelnen Bundes- und Landesstraßenprojekten, die für den Landkreis von besonderer Bedeutung sind, dargestellt.

.Nachdem bei der Besichtigungsfahrt im Jahr 2015 das zentrale Kreisgebiet zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen im Mittelpunkt stand, liegt der Schwerpunkt in diesem Jahr auf dem nordöstlichen Bereich des Ostalbkreises. Das Besichtigungsprogramm umfasst – wie aus der Anlage 1 ersichtlich – 8 Objekte. Es handelt sich dabei schwerpunktmäßig um
 

-            für die Kreisentwicklung bedeutsame Vorhaben an Bundes- und Landesstraßen;
 

-            Ausbaumaßnahmen, die in der Mittelfristigen Finanzplanung für den Kreis-straßen- und Radwegeausbau (MIFRIFI) enthalten sind sowie Ausbau- und Verbesserungsmaßnahmen, die ggf. in die MIFRIFI aufgenommen werden sollen;
 

-            Maßnahmen des Sonderprogramms Deckenverstärkungen/ Belagserneuerungen;
 

-            verschiedene abgeschlossene Maßnahmen.
 

Die Fahrtroute sowie die Nummerierung der einzelnen Objekte sind auf beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) dargestellt.

Während der Besichtigungsfahrt wird die Verwaltung über die Abwicklung des Kreisstraßen- und Radwegehaushaltes 2016 informieren.

Wie in den Vorjahren wird im Anschluss an die Besichtigungsfahrt noch über die einzelnen Besichtigungspunkte beraten.

.Die den Maßnahmen zu Grunde gelegten Gesamtkosten basieren in der Regel auf Schätzungen. Genauere Kostenangaben sind erst bei der Entwurfsbearbeitung durch den Geschäftsbereich Straßenbau möglich.

.Die Objektliste enthält auch Verkehrsmengenangaben. Diese basieren auf der 2010 bundesweit durchgeführten allgemeinen Straßenverkehrszählung und weiterer zwischenzeitlich durchgeführter Erhebungen, die sich aus konkreten Fragestellungen ergeben haben. Bei Landesstraßen liegen die Daten des Verkehrsmonitorings zugrunde, bei dem jährlich bei einem Teil der Landesstraßen die Verkehrsmengen durch Leitpfostenzählgeräte erfasst werden. Die Verkehrsmengen bei den Kreisstraßen werden in ähnlicher Weise ermittelt.

.Im Anschluss an die Kreisstraßen- und Radwegebesichtigungsfahrt wird der Entwurf des Ausbauprogrammes für das Jahr 2017 beraten.

Die Fortschreibung der MIFRIFI bis zum Jahre 2020 einschließlich der Prioritätenliste für den Radwegeausbau wird zur Haushaltsberatung für das Jahr 2017 am 25. Oktober 2016 im Kreistag des Ostalbkreises eingebracht.

Finanzierung und Folgekosten

Die Besichtigungsfahrt dient der Vorbereitung und Vorberatung der MIFRIFI 2016 bis 2020 und damit den Haushaltsplanberatungen der Folgejahre für den Kreisstraßen- und Radwegeausbau.

Anlagen

Anlage 1:_Objektliste

Anlage 2: Übersichtsplan mit Fahrtroute und Objektnummerierung

Sichtvermerke